Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 42/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.U. Pfalz“ vom: 21.12.2023
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 42/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren: Aufnahme von Eingriffen zum Hüftgelenkersatz in den Besonderen Teil der Richtlinie
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren: Aufnahme von Eingriffen zum Hüftgelenkersatz in den...
Bekanntmachung Nr. 1/2024 vom: 02.01.2024 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 1/2024 Vom 2. Januar 2024 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Risankizumab (neues Anwendungsgebiet: Morbus Crohn, vorbehandelt)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
In Planung
Die Bundesregierung plant, Deutschland als Standort für die Pharmaindustrie attraktiver zu gestalten, indem sie die bestehenden Regulierungen vereinfacht. Ziel ist es, die Durchführung...
Werteunion
Frage: Die Werteunion, angeführt von Hans-Georg Maaßen, plant, als Partei bei Wahlen anzutreten. Welche Ziele verfolgt diese Gruppierung und welche politische Rolle könnte...
Demonstrationen gegen Rechts: Eine notwendige, aber unzureichende Antwort auf gesellschaftliche Probleme
In den letzten Jahren haben Demonstrationen gegen rechtsradikale Bewegungen und rechtsextremistische Ideologien weltweit zugenommen. Diese Proteste sind zweifellos ein wichtiger Ausdruck des Widerstands...
Parteitag
Heute markiert ein historischer Augenblick in der politischen Landschaft Deutschlands, denn das frisch gegründete „Bündnis Sahra Wagenknecht“ versammelt sich in der pulsierenden Hauptstadt...
Hohe Steuer- und Abgabenlast
Deutschlands Mittelschicht hat hohe Steuer- und Abgabenlast im Vergleich zu anderen Ländern. Dies belastet besonders Menschen mit mittlerem Einkommen. Der aktuelle Wohlstand basiert...
Bekanntmachung der Liste der Verbraucherschlichtungsstellen gemäß § 33 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (Stand: 1. Januar 2024)
Bundesamt für Justiz Bekanntmachung der Liste der Verbraucherschlichtungsstellen gemäß § 33 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (Stand: 1. Januar 2024) Vom 3. Januar 2024 Die Liste der...
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