Bundespolitik
Dritte Änderung der Bekanntmachung – Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Dritte Änderung der Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe Vom 9. Februar 2024 Die...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Änderung der Richtlinie zur Förderung translationsorientierter Verbundvorhaben im Bereich der Seltenen Erkrankungen vom: 21.12.2023
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung translationsorientierter Verbundvorhaben im Bereich der Seltenen Erkrankungen Vom 21. Dezember 2023 Die Richtlinie zur...
Bekanntmachung des Standards XGewerbeordnung unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung (Version 1.3)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung des Standards XGewerbeordnung unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung (Version 1.3) Vom 30. Januar 2024...
Bekanntmachung des Baukostenindexes gemäß § 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung des Baukostenindexes gemäß § 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch Vom 31. Januar 2024 Gemäß § 85 Absatz 3 des...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Lisocabtagen maraleucel (neues Anwendungsgebiet: Diffus großzelliges B-Zell-Lymphom, hochmalignes B-Zell-Lymphom, primär mediastinales großzelliges B-Zell-Lymphom und follikuläres Lymphom Grad 3B, nach 1 Vortherapie, Rezidiv innerhalb von 12 Monaten oder refraktär)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Berichtigung der Bekanntmachung über die Übernahme der Aufgaben nach Artikel 11 Absatz 2 Satz 4 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 in bundeseigene Verwaltung und über die Benennung des Bundespolizeipräsidiums als zuständige Behörde gemäß § 16 Absatz 3a Satz 2 des Luftsicherheitsgesetzes
Bundesministerium des Innern und für Heimat Berichtigung der Bekanntmachung über die Übernahme der Aufgaben nach Artikel 11 Absatz 2 Satz 4 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 in...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung September 2023
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VIIa (Biologika und Biosimilars) – Aktualisierung September 2023...
98. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/06)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 98. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/06) Vom 25. Januar 2024 Auf Grund des § 42 Absatz 4 des Pflanzenschutzgesetzes...
Faeser sieht Erfolg
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich nach der weitreichenden Durchsuchungsaktion gegen die Schleuserkriminalität, die das Bundesgebiet überspannte, lobend geäußert und den Einsatz als einen...
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