Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung der Begründung zur IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund – ITSiV-PV Vom 14. April 2022 Nachstehend wird die Begründung zur IT-Sicherheitsverordnung...
BeiDie RedaktionMittwoch, 04.05.2022Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 232. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. April...
BeiDie RedaktionMittwoch, 04.05.2022Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung über das Ergebnis des Wettbewerbs für den Deutschen Musikinstrumentenpreis 2022 Vom 26. April 2022 Der Preisrichterausschuss für...
BeiDie RedaktionMittwoch, 04.05.2022Das ist sicherlich auch in der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine so. Bei all den Nachrichten weiß man nicht, wem...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022Bundesministerium des Innern und für Heimat Erste Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung Vom 26. April 2022 Auf Grund des § 99 Absatz 1 Nummer 1...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022Umweltbundesamt Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes Vom 4. April 2022 I. 1. Das Umweltbundesamt schreibt nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2: Weitere Änderungen zum Erfassungsjahr...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 4. April 2022 Gemäß den §§ 34, 39 Absatz 2e,...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022BGH Beschluss vom 20. April 2022 – 3 StR 367/21 Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines ehemaligen Angehörigen des syrischen Geheimdiensts gegen ein...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022Mit Verlaub, wenn man diese Bilder sieht, dann kann man nur den Kopf schütteln, denn so viel Gewalt von Seiten eines Polizisten, das...
BeiDie RedaktionDienstag, 03.05.2022
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