Politik
Abbruch
Nach scharfer Kritik brechen drei deutsche AfD-Landtagsabgeordnete ihre Russland-Reise ab. „Herr (Christian) Blex war nach eigenen Angaben nicht im Donbas und wird die...
Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung Vom 6. September 2022 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) regelt...
Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance
Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance Vom 19. September 2022 Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 13 Absatz 7 Satz 4 Nummer 1,...
Richtlinie des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung vom 29. August 2022 – Musterprüfungsordnung für Fortbildungsprüfungen gemäß § 56 Absatz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 1, 3 bis 5 des Berufsbildungsgesetzes (MPO-F-BBiG)
Bundesinstitut für Berufsbildung Richtlinie des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung vom 29. August 2022 Musterprüfungsordnung für Fortbildungsprüfungen gemäß § 56 Absatz 1 in Verbindung mit...
Bekanntmachung zur vorübergehenden Gewährung von Bürgschaften, Rückbürgschaften und Garantien im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Krisenrahmens (BKR) der Europäischen Kommission für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine („BKR-Bundesregelung Bürgschaften 2022“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung zur vorübergehenden Gewährung von Bürgschaften, Rückbürgschaften und Garantien im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 23. August 2022 Gemäß § 36 des Tierarzneimittelgesetzes vom...
Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats
FITKO (Föderale IT-Kooperation) Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats Vom 6. September 2022 Auf Grund des § 1 Absatz 5 Satz 3 des Vertrags über die Errichtung...
Verhandlungen
Das zahlungsunfähige Sri Lanka will seinen internationalen Gläubigern Pläne für eine Umschuldung vorlegen. Zu diesem Zweck sei für Freitag ein Onlinetreffen mit allen...
Leipzig: Wirft Katharina Krefft von den Grünen jetzt ihren „Hut in den Ring“?
Eine spannende Frage, die auch am Rande des grünen Parteitages des Leipziger Stadtverbandes eine Rolle spielte. Bereits in der Findungsphase für eine neue...
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