Politik

18603 Beiträge
Politik

Vorschlag

US-Präsident Joe Biden hat bei den Republikanern im US-Senat um Zustimmung für ein Gesetz geworben, das für mehr Transparenz bei der Finanzierung von...

Bundespolitik

Abbruch

Nach scharfer Kritik brechen drei deutsche AfD-Landtagsabgeordnete ihre Russland-Reise ab. „Herr (Christian) Blex war nach eigenen Angaben nicht im Donbas und wird die...

Bundespolitik

Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung Vom 6. September 2022 Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) regelt...

Bundespolitik

Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance

Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance Vom 19. September 2022 Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund des § 13 Absatz 7 Satz 4 Nummer 1,...

Bundespolitik

Richtlinie des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung vom 29. August 2022 – Musterprüfungsordnung für Fortbildungsprüfungen gemäß § 56 Absatz 1 in Verbindung mit § 47 Absatz 1, 3 bis 5 des Berufsbildungsgesetzes (MPO-F-BBiG)

Bundesinstitut für Berufsbildung Richtlinie des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung vom 29. August 2022 Musterprüfungsordnung für Fortbildungsprüfungen gemäß § 56 Absatz 1 in Verbindung mit...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 23. August 2022 Gemäß § 36 des Tierarzneimittelgesetzes vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats

FITKO (Föderale IT-Kooperation) Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats Vom 6. September 2022 Auf Grund des § 1 Absatz 5 Satz 3 des Vertrags über die Errichtung...

Politik

Verhandlungen

Das zahlungsunfähige Sri Lanka will seinen internationalen Gläubigern Pläne für eine Umschuldung vorlegen. Zu diesem Zweck sei für Freitag ein Onlinetreffen mit allen...

Kommunalpolitik

Leipzig: Wirft Katharina Krefft von den Grünen jetzt ihren „Hut in den Ring“?

Eine spannende Frage, die auch am Rande des grünen Parteitages des Leipziger Stadtverbandes eine Rolle spielte. Bereits in der Findungsphase für eine neue...

Kategorien