Politik

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Politik

Belarus

Die russischen Raketen- und Luftabwehrsysteme, die Russland nach Belarus verlegt hat, sind offiziellen Angaben zufolge einsatzbereit. „Unsere Soldaten haben ihre Ausbildung in den...

Deutschland

Revival

Auf Deutschlands Straßen rollen wieder mehr DDR-Autos vom Typ Trabant und Wartburg. Dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg zufolge steigt deren Zahl schon seit...

Politik

Belarus

Russland schafft nach Einschätzung des US-amerikanischen Instituts für Kriegsstudien (ISW) in Belarus weiter die Voraussetzungen für einen möglichen Angriff auf den Norden der...

Deutschland

Urteil gegen Deutsche Post

Die Deutsche Post darf die Gültigkeit mobiler Briefmarken nicht auf 14 Tage nach Kauf befristen. Eine entsprechende Klausel in den AGB des Unternehmens...

Deutschland

Verlegt

Stefan Balliet aus der JVA Burg in Sachsen-Anhalt ist vorübergehend in die JVA Augsburg-Gablingen verlegt worden. Der Gefangene hatte in der JVA Burg...

Politik

Gewonnen

Italiens neue Rechtsaußenregierung hat gestern im Abgeordnetenhaus mit einer komfortablen Mehrheit eine Vertrauensfrage gewonnen. Ziel dieses Schrittes war es, die Gesetzgebung für den...

Deutschland

Abteilung Horch

Bei dem mutmaßlichen russischen Doppelagenten beim deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) soll es sich laut einem Medienbericht um einen leitenden Mitarbeiter der streng geheimen technischen...

International

No

Kanada will gegen mögliche Waffenverkäufe von Nordkorea an die russische Söldnergruppe Wagner vorgehen. Man arbeite deswegen mit internationalen Partnern zusammen, teilt Außenministerin Melanie...

Bundespolitik

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2022 – Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/​2022 Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Vom 21. Dezember 2022 Zur Erläuterung der Neunzehnten Verordnung...

Bundespolitik

Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung über die Mindestgehälter bei vollendetem 45. Lebensjahr

Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung...

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