Politik

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Bundespolitik

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 2/​2023 Vom 2. Februar 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage III (Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse) – Nummern 35a, 35b und 35c

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage III (Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse) – Nummern 35a, 35b...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 22/02/08 über die 18. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für den Parallelhandel im Sinne von Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (BVL 22/02/08)

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung Nr. 22/​02/​08 über die 18. Ergänzung der Liste der vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erteilten Genehmigungen für...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – BD PosiFlush™ XS; BD PosiFlush™ SP; IsoFree; Kochsalz 0,9 % Inhalat Pädia®; Natriumchlorid-Lösung 6 % zur Inhalation

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – BD PosiFlush™ XS; BD PosiFlush™ SP; IsoFree;...

Gesellschaft

Durchsuchung

Die Staatsanwaltschaft ist nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ mit einem Durchsuchungsbeschluss beim katholischen Erzbistum München und Freising vorstellig geworden. Die Aktion soll im...

Politik

Machs nochmal Joe

US-Präsident Joe Biden hat erneut deutlich gemacht, dass er bei der Präsidentenwahl 2024 noch einmal antreten möchte. „Meine Absicht (…) war von Anfang...

Landespolitik

Cybercrime-Ermittler

Am Dienstag haben Cybercrime-Ermittler der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg unter Beteiligung von Spezialeinsatzkräften, Cyber-Ermittlern des Landeskriminalamtes sowie im Beisein eines Staatsanwalts der für Cybercrime zuständigen...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Melanom, adjuvante Therapie, ≥ 12 Jahre)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...

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