Politik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei öffentlich-rechtlicher Pflicht zur Absonderung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: Überprüfung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie bezüglich der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei...
Bekanntmachung der Liste der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 (BVL 23/01/005)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Liste der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung (EU)...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Magenkarzinom mit MSI-H oder dMMR, vorbehandelt)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Richtlinie der Dachmarke Stadt-Land-Zukunft zum Thema „Nachhaltige Mobilität in regionalen Transformationsräumen – in Metropolregionen, Regiopolregionen und interkommunalen Verbünden“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie der Dachmarke Stadt-Land-Zukunft zum Thema „Nachhaltige Mobilität in regionalen Transformationsräumen – in Metropolregionen, Regiopolregionen und...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Freistaat Thüringen Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 17. Februar 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...
Todesurteil
Die iranische Justiz hat das Todesurteil gegen einen schwedisch-iranischen Dissidenten bestätigt. Gegen Habib Chaab werde wegen „Terrorismus“ die Todesstrafe verhängt, hieß es gestern...
Rakete
Der mit Spannung erwartete Start der weltweit ersten Rakete aus dem 3-D-Drucker ist gestern nach mehreren Versuchen wegen technischer Probleme verschoben worden. Die...
DieLinke stürzt in die Bedeutungslosigkeit
Nach der Ankündigung von Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, nicht mehr für die Linke zu kandidieren, ist die Partei in der Wählergunst unter die Fünfprozentmarke...
Ver.di die Erpressergewerkschaft?
Die Gewerkschaft ver.di will am Montag Flughäfen in ganz Norddeutschland mit Warnstreiks weitgehend lahmlegen. An den Airports Berlin-Brandenburg, Hamburg, Hannover und Bremen sollen...
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