Politik
Chaos erwartet
In den USA läuft am Donnerstag die umstrittene Abschieberegelung „Title 42“ aus. Diese unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump erlassene Regelung erlaubte es...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: § 12 Absatz 7 und Anlage III (Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse) – Nummer 12 (Begleitmedikation)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: § 12 Absatz 7 und Anlage III (Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse)...
Dritter Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Dritter Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ Vom 2. Mai 2023 I. Allgemeine Hinweise Die...
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Verhandlungstermins über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Bremen
Freie Hansestadt Bremen Bekanntmachung über die Festsetzung eines Verhandlungstermins über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Bremen Vom 20. April 2023...
Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Faricimab (Neovaskuläre altersabhängige Makuladegeneration)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Sächsische AfD-Kampagne gegen „Genderwahn“: Einfach nicht beachten?
Das zumindest fordert der Kommentarverfasser in der LVZ, aber mal ehrlich, ist das der richtige Weg? Ist das nicht das Hauptproblem in Deutschland,...
TIKTok Verbot auf Diensthandys in Österreich
Die Nutzung von TikTok auf Diensthandys im Bereich des Bundes wird untersagt. Das sagte Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) gestern vor dem Ministerrat....
Flüchtlinge
Bund und Länder haben sich bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt vorläufig auf eine neue Lastenverteilung bei den Flüchtlingskosten geeinigt. Das teilte Bundeskanzler Olaf...
Gipfel
Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben heute Beratungen über die Folgen der seit gut einem Jahr stark gestiegenen...
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