Politik
Bekanntmachung Nr. 19 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für Wahlniederschriften der Briefwahlleitungen gemäß § 5 Absatz 7, § 57 Absatz 2 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO), für die Wahlniederschriften der Online-Wahlleitungen gemäß § 16 Absatz 2 der Online-Wahl-Verordnung und für die Niederschrift der Wahlausschüsse über die Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahl zur Vertreterversammlung/zum Verwaltungsrat bei einer Wahl mit Wahlhandlung)
Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Bekanntmachung Nr. 19 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Muster für Wahlniederschriften der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der vorläufigen Aussetzung von Verfahren der Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 Satz 13 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch „Orphan Drugs über 30 Millionen Euro“
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der vorläufigen Aussetzung von Verfahren der Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a...
Bekanntmachung des internationalen Standards für hölzernes Verpackungsmaterial, erstellt nach dem Internationalen Pflanzenschutzübereinkommen
Julius Kühn-Institut Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen Bekanntmachung des internationalen Standards für hölzernes Verpackungsmaterial, erstellt nach dem Internationalen Pflanzenschutzübereinkommen Vom 24. April 2023 Das Julius Kühn-Institut...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Förderwettbewerb
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung* der Richtlinie zur Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Förderwettbewerb Vom 8. Mai 2023 1 Präambel...
Erwischt
Eine chinesische Hackergruppe hat nach Angaben des Technologieriesen Microsoft und westlicher Geheimdienste kritische US-Infrastrukturen im Visier. Von der Telekommunikation bis zu Verkehrsknotenpunkten sei...
Carla Hinrichs jammert über Polizeiaktion gegen die letzte Generation
Sie gehört mit zu den Gesichtern der Aktion „Letzte Generation“, und ganz klar, mit so manchen Zielen der letzten Generation kann man sich...
ChatGTP
Die Gründer des ChatGPT-Entwicklers OpenAI fordern in einem Beitrag auf ihrer Website mit Blick auf die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) hin zu...
BVG: Tübingen darf Verpackungssteuer erheben
Die Tübinger Verpackungssteuer ist im Wesentlichen rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Seit Januar 2022 gilt in Tübingen materialunabhängig eine...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die vorläufige Aussetzung des Verfahrens der Nutzenbewertung nach § 35a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Axicabtagen-Ciloleucel (DLBCL und HGBL)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die vorläufige Aussetzung des Verfahrens der Nutzenbewertung nach § 35a Absatz 2 des Fünften...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Vutrisiran (Hereditäre Transthyretin-Amyloidose mit Polyneuropathie (Stadium 1 oder 2))
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
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