Politik
Aiwanger Flugblatt nur Wahlkampfgetöse?
Die Frage, ob der Flugblattskandal um Hubert Aiwanger nur Wahlkampfgetöse ist oder ob ein Flugblatt von vor 30 Jahren wirklich eine Rolle spielt,...
TT-TrumpTermin – da muss er wohl hin
Das Team von Sonderanwalt Jack Smith schlug einen Prozessbeginn für den 2. Januar vor, während Trumps Anwälte April 2026 forderten, um 11,5 Millionen...
Entscheidung
Wladimir Putin wird nicht am G-20-Gipfel in Neu-Delhi teilnehmen und wird stattdessen von Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Die Entscheidung teilte Putin dem indischen...
Koalition
Der CSU-Chef Markus Söder will die Koalition in Bayern beibehalten und lehnt die Grünen in der bayerischen Regierung ab. Er hat die Freien...
Klimaaktivisten
In München schob ein Autofahrer zwei Klimaaktivisten bei einer Straßenblockade mit seinem Wagen weg. Obwohl die Aktivisten unverletzt blieben, entfernte sich der Fahrer...
Richtlinie über die Anschubfinanzierung von regelmäßigen Großraum- und Schwerguttransporten auf Bundeswasserstraßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie über die Anschubfinanzierung von regelmäßigen Großraum- und Schwerguttransporten auf Bundeswasserstraßen Vom 8. August 2023 1 Förderziele und Zuwendungszweck 1.1 Die...
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 8/2023 Vom 2. August 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...
Bekanntmachung der Schätzwerte der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug gemäß § 7 Absatz 3 der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Schätzwerte der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug gemäß §...
Kindergrundsicherung
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP will bei der Kindergrundsicherung ab 2025 mit Mehrausgaben von zunächst etwa 2,4 Milliarden Euro. Vizekanzler Robert...
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