Politik
Bekanntmachung Nr. 03/2023/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nr. 03/2023/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „LandStation – Verknüpfte Mobilität in ländlichen Räumen“ im Rahmen...
Änderung und Neufassung der Bekanntmachung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten – Standard zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (Stand: 1. September 2023 – 15. Auflage)
Kraftfahrt-Bundesamt Änderung und Neufassung der Bekanntmachung des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten Standard zur Datenübermittlung mit dem Fahreignungsregister (Stand: 1. September 2023 – 15. Auflage) Vom...
Anordnung gemäß § 17 des Energiesicherungsgesetzes bezüglich der Anteile an der Rosneft Deutschland GmbH und der RN Refining & Marketing GmbH
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung gemäß § 17 des Energiesicherungsgesetzes bezüglich der Anteile an der Rosneft Deutschland GmbH und der RN Refining...
Hackerangriff
Der Hackerangriff der Gruppe „Storm-0558“, die staatlich-chinesischen Ursprungs sein soll, hat Microsoft und seine Cloud-Sicherheit massiv in Frage gestellt. Ab dem 15. Mai...
Sachsen SPD – mit Köpping geht es dann in die APO-Ausser Parlamentarische Opposition
Die Sachsen SPD befindet sich in einer schwierigen Lage. Korruptionsvorwürfe im eigenen Ministerium, schlechte Umfragewerte und ein unklarer Wahlkampf werfen einen Schatten auf...
Kritik
Berufstätige Eltern wie Christine Behrens kämpfen mit der unzuverlässigen Betreuung ihrer Kinder in Kitas und Schulen. Sie gibt der Politik die Schuld und...
Verwechslungsgefahr
Die Freien Wähler in Baden-Württemberg kämpfen gegen eine Verwechslungsgefahr mit der gleichnamigen Partei in Bayern. Während die bayrische Variante eine politische Partei ist,...
Ministerin Petra Köpping sollte zurücktreten
Die sächsische SPD ist in einer schwierigen Situation. Die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Petra Köpping, steht unter Druck, nachdem ein Bericht des Rechnungshofs...
Urteil
Peter Navarro, ein früherer Berater des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, wurde von einem Bundesgericht in Washington der Missachtung des Kongresses schuldig gesprochen, wie...
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