Politik
TikTok USA
ByteDance, das chinesische Mutterunternehmen der populären Kurzvideo-Plattform TikTok, hat rechtliche Schritte eingeleitet, um ein mögliches Verbot in den Vereinigten Staaten abzuwenden. Das Unternehmen...
Wieder Dresden
In Dresden kam es kürzlich zu einem bedauerlichen Vorfall, bei dem eine 47-jährige Politikerin der Grünen während des Aufhängens von Wahlplakaten physisch und...
Klare Meinung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat in Anbetracht anhaltender antiisraelischer Proteste gefordert, dass Aufrufe zur Vernichtung von Staaten unter Strafe gestellt werden...
Migranten
In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich das Volumen der Geldtransfers, die Migranten in ihre Heimatländer senden, signifikant erhöht. Laut dem jüngsten Migrationsbericht...
Bekanntmachung über die Änderung allgemeinverbindlicher Tarifverträge für das Baugewerbe vom: 12.04.2024
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Änderung allgemeinverbindlicher Tarifverträge für das Baugewerbe Vom 12. April 2024 Die Tarifvertragsparteien des Baugewerbes, und zwar...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ergänzung der Anlage 1.1 Buchstabe a onkologische Erkrankungen – Tumorgruppe 9: Tumoren des Auges
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes vom: 09.04.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes Vom 9. April 2024 Die Vertragsparteien nach § 11 des Transplantationsgesetzes (TPG) in der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Blutgerinnungsfaktor VIII, rekombinant, Gruppe 1, in Stufe 2
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Blutgerinnungsfaktor VIII, rekombinant, Gruppe 1,...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 06 „Bestrahlungsgeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 06 „Bestrahlungsgeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139...
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