Bundespolitik
Danach muss Olaf Scholz handeln
Er lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht...
Anton Hofreiter, die beleidigte bayerische Leberwurst
Ja, sein politisches Leben das hat sich Anton Hofreiter dann sicherlich anders vorgestellt, denn eigentlich wollte Anton Hofreiter gerne Minister werden. Landwirtschaftsminister oder...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Odevixibat (progressive familiäre intrahepatische Cholestase)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Richtlinie zur Förderung von transnationalen Forschungsprojekten zum Thema „Integrierte photonische Sensorik der nächsten Generation“ im Rahmen der gemeinsamen Förderinitiative der Photonics21 Mirror Group in Zusammenarbeit mit dem EUREKA-Netzwerk (EUREKA Photonics Call 2022)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von transnationalen Forschungsprojekten zum Thema „Integrierte photonische Sensorik der nächsten Generation“ im Rahmen der gemeinsamen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Icosapent-Ethyl (Dyslipidämie, vorbehandelte Patienten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Versicherungs-und-Finanzanlagen-Kaufleute-Ausbildungsverordnung nebst Rahmenlehrplan
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Versicherungs-und- Finanzanlagen-Kaufleute-Ausbildungsverordnung nebst Rahmenlehrplan Vom 15. März 2022 Nachstehend werden a)...
Anhörung zur EEG-Umlagen-Senkung auf Null
Die Abschaffung der EEG-Umlage ist am Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie gewesen. Die Sachverständigen nahmen Stellung zu...
Blockchain-Anwendungen in Bundesministerien
In fünf Bundesministerien beziehungsweise in ihnen nachgeordneten Behörden werden Blockchain-basierte Systeme oder Anwendungen eingesetzt. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort (20/1313) auf...
Rechtsextremisten unter Geldwäsche-Verdacht
Im Zusammenhang mit verschiedenen Vorgängen und Ermittlungsverfahren gegen Personen beziehungsweise Organisation der rechtsextremen Szene liegen der Financial Intelligence Unit (FIU) des Zoll 52...
Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes – Jahresmeldung 2021 –
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes – Jahresmeldung 2021...
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