Bundespolitik
Bekanntmachung über die Übertragung einer Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
Land Berlin Bekanntmachung über die Übertragung einer Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes Vom 21. Februar 2023 Auf Grund von § 17 Absatz 1...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Gestaltung der Arbeit in europäischen Kollaborationsnetzwerken (EuKoNet)“ im Rahmen des ESF Plus-Programms „Zukunft der Arbeit“ als Teil des Fachprogramms „Zukunft der Wertschöpfung – Forschung zu Produktion, Dienstleistung und Arbeit“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Gestaltung der Arbeit in europäischen Kollaborationsnetzwerken (EuKoNet)“ im Rahmen des ESF...
Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Genehmigung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes sowie einer Baugenehmigung nach § 73 der Landesbauordnung zum Neubau eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle und Reststoffe
Land Schleswig-Holstein Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung einer Genehmigung zum Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes sowie einer Baugenehmigung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Selektive Serotonin-Noradrenalin-Wiederaufnahmehemmer, Gruppe 1, in Stufe 2
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Selektive...
Koalitionsgipfel
Ampel: Scholz zuversichtlich Kanzler Scholz geht trotz zahlreicher Streitpunkte optimistisch in den Koali– tionsgipfel mit Grünen und FDP. Er sei „zuversichtlich, dass wir...
Bekanntmachung der Richtlinie für Zuwendungen für den Aufbau deutsch-ukrainischer Exzellenzkerne in der Ukraine
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie für Zuwendungen für den Aufbau deutsch-ukrainischer Exzellenzkerne in der Ukraine Vom 16. Februar 2023 Die folgende...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Land Sachsen-Anhalt Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 27. Februar 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2,...
Bekanntmachung Nr. 02/23/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Demonstrationsbetriebe Integrierter Pflanzenbau − Modellregion Nordrhein-Westfalen“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 02/23/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Demonstrationsbetriebe Integrierter Pflanzenbau − Modellregion Nordrhein-Westfalen“ Vom 8. März 2023 Interessenbekundungsverfahren Die...
Bekanntmachung der Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung beim Bundesverwaltungsgericht
Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung der Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung beim Bundesverwaltungsgericht Vom 28. Februar 2023 Nachstehend wird die Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung beim Bundesverwaltungsgericht...
Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts für das Geschäftsjahr 2023 − Beschlüsse des Zweiten Senats vom 11. Januar 2023
Bundesministerium der Justiz Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts für das Geschäftsjahr 2023 Beschlüsse des Zweiten Senats vom 11. Januar 2023 Die...
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