Bundespolitik
Hinterfragenswert
Die jüngsten Ereignisse rund um den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba werfen einige kritische Fragen auf, die über rein juristische Belange hinausgehen könnten. Man...
Bekanntmachung über die Änderung des Datensatzes für das Meldewesen – einheitlicher Bundes-/Länderteil – DSMeld
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung über die Änderung des Datensatzes für das Meldewesen – einheitlicher Bundes-/Länderteil – DSMeld Vom 19. Oktober...
Dritte Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023 und Änderung der Zweiten Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Dritte Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023 und Änderung der...
Deutschlands Enthaltung bei der Gaza-Resolution: Eine verpasste Gelegenheit zur Klarstellung seiner Position
Bundeskanzler Scholz verteidigte jüngst die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung, eine Haltung, die von Israel kritisiert wurde....
Air Olaf-Energiewende und Regierungsflüge: Zeit für einen Wandel in der Reisegewohnheit?
In den ersten 21 Monaten ihrer Amtszeit hat die Bundesregierung die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr insgesamt 1184 Mal für dienstliche Zwecke genutzt....
Faeser
Bundesinnenministerin Faeser plant, heute bedeutende Gespräche in Marokko zu führen, die ein Spektrum an Themen wie Abschiebungen, Fachkräfteeinwanderung und Sicherheitszusammenarbeit abdecken werden. Es...
Wichtig
Die Bundesregierung hat ihre Position zum Konflikt im Nahen Osten klargestellt. Sie betont, dass Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas legitim...
Robert Habeck der Arbeitsplatzvernichtungsminister und Bevölkerungsarmmachminister
Robert Habecks Politik zeichnet sich zunehmend als eine der Wohlstandsvernichtung aus. „Wir verlieren die Industrie und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern...
Belehrer Habeck
Wirtschaftsminister Habeck blickt kritisch in Richtung Türkei und erkennt dort einen erheblichen Bedarf an Reformen, um die Anziehungskraft für Investitionen deutscher Unternehmen zu...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Kombinationen von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ergänzung zur Benennung von Kombinationen gemäß § 35a Absatz 3 Satz 4 SGB V
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa – Kombinationen von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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