Bundespolitik
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 20. November 2023 Gemäß § 35...
Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Themenschwerpunkt „Frauen in Wissenschaft, Forschung und Innovation: Leistungen und Potenziale sichtbar machen, Sichtbarkeit strukturell verankern“ („Innovative Frauen im Fokus“)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Themenschwerpunkt „Frauen in Wissenschaft, Forschung und Innovation: Leistungen und...
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Bäckerhandwerk und für das Konditorenhandwerk
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Bäckerhandwerk...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen Vom 20. November 2023 Der GKV-Spitzenverband hat gemäß § 35 Absatz 5 Satz 3...
FDP
„Alarmglocken der Freiheit“ – klingt das nicht wie der Titel eines schlechten Spionagefilms? Tatsächlich ist es der Titel eines offenen Briefes einiger FDP-Politiker,...
Debattierclub mit der FDP
Heute Abend findet ein Koalitionsausschuss im Kanzleramt statt, an dem die Spitzen der Bundesregierung und der Ampel-Parteien teilnehmen. Dieses Treffen, über das mehrere...
Liebesbrief eines SPD Genossen an Olaf
Lieber Olaf, ich hoffe, dieser Brief erreicht dich in bester Verfassung und mit einem Lächeln im Gesicht. Ich konnte nicht umhin, dir ein...
Scholz verkündet Ende
Bundeskanzler Scholz hat in seiner jüngsten Regierungserklärung angekündigt, dass die Energiepreisbremsen zum Jahreswechsel aufgehoben werden. Diese Entscheidung wurde aufgrund der angespannten Haushaltslage getroffen,...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Tabelecleucel (Epstein-Barr-Virus positive Posttransplantations-lymphoproliferative Erkrankung)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema Forschung zu finanzieller Bildung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema Forschung zu finanzieller Bildung Vom 8. November 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Finanzielle...
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