Bundespolitik
Keine Lösung
In den entscheidenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt für das nächste Jahr hat die Spitze der Ampelkoalition in Deutschland einen weiteren Tag ohne abschließende...
Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs mit bestimmten Personen oder Personengesellschaften Vom 11. Dezember 2023 Hiermit ordne ich...
Änderung von Bekanntmachungen vom: 15.11.2023 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung von Bekanntmachungen Vom 15. November 2023 Die Bekanntmachungen a) Bekanntmachung – Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Sotorasib (Neubewertung nach Fristablauf: Lungenkarzinom, nicht-kleinzelliges, KRAS G12C-Mutation, ≥ 1 Vortherapie) (Patientengruppen, Therapiekosten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung nach den §§ 295 und 301 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Anwendung des Diagnosenschlüssels vom: 16.11.2023 Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach den §§ 295 und 301 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Anwendung des Diagnosenschlüssels Vom 16. November 2023 Am 1. Januar...
Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) – Richtlinie zur Förderung von transnationalen Projekten zum Thema Ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft – Verantwortungsvolle Rohstoffgewinnung für eine zukunftsfähige und nachhaltige Gesellschaft (ERA-MIN 2023)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) Richtlinie zur Förderung von transnationalen Projekten...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „KI-Anwendungshub Kunststoffverpackungen – nachhaltige Kreislaufwirtschaft durch Künstliche Intelligenz“ im Rahmen der KI-Strategie der Bundesregierung und der Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit (FONA)“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „KI-Anwendungshub Kunststoffverpackungen – nachhaltige Kreislaufwirtschaft durch Künstliche Intelligenz“ im...
Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur internationalen Berufsbildungszusammenarbeit – Richtlinie zur Förderung von Projekten der internationalen Berufsbildungszusammenarbeit – CooperationVET
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur internationalen Berufsbildungszusammenarbeit Richtlinie zur Förderung von Projekten der...
Bekanntmachung der im Bundesnetzplan gemäß § 17 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgenommenen Trassen und Trassenkorridore – Fortschreibung 2023
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bekanntmachung der im Bundesnetzplan gemäß § 17 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgenommenen Trassen und Trassenkorridore Fortschreibung...
Bekanntmachung nach den §§ 295 und 301 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Anwendung des Operationen- und Prozedurenschlüssels
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach den §§ 295 und 301 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Anwendung des Operationen- und Prozedurenschlüssels Vom 16. November 2023...
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