Bundespolitik
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere vom: 20.02.2024 Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bundesministerium des Innern und für Heimat Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere Vom 20. Februar 2024 Mit nachfolgender Allgemeinverfügung wird auf Grund...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Eftrenonacog alfa (Neubewertung eines Orphan Drugs nach Überschreitung der 30 Millionen Euro Grenze (Hämophilie B))
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Zeitverträge
Die Bundesregierung hat nach langen Diskussionen einen Durchbruch bei der Reform der Regelungen für befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft erreicht. Laut einer Mitteilung...
mhm Merz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine kürzlich in Berlin stattgefundene Demonstration, die sich für die Freilassung von inhaftierten oder untergetauchten Mitgliedern der Roten Armee...
Kritik von Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat deutliche Worte zur Solidaritätsdemonstration für ehemalige RAF-Mitglieder in Berlin gefunden. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kritisierte die Ministerin die Veranstaltung...
Habeck und Biden
Während seines Besuchs in den USA richtete Vizekanzler Robert Habeck in einem bewegenden Appell an die israelische Regierung, ihr militärisches Vorgehen im Gaza-Streifen...
Richtlinie zur Förderung der Nachrüstung von Emissionsminderungseinrichtungen von Binnenschiffen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie zur Förderung der Nachrüstung von Emissionsminderungseinrichtungen von Binnenschiffen Vom 9. Februar 2024 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen der Initiative zur Digitalisierung der Materialforschung in Deutschland (MaterialDigital 2)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen der Initiative zur Digitalisierung der Materialforschung in Deutschland (MaterialDigital 2)...
Bekanntmachung der Anforderungen an Prüfstellen für Rohrfernleitungsanlagen nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 der Rohrfernleitungsverordnung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Anforderungen an Prüfstellen für Rohrfernleitungsanlagen nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 der Rohrfernleitungsverordnung Vom...
Neueste Kommentare