Bundesvetternwirtschaftsminister Habeck und sein Bundesfilzministerium

Published On: Samstag, 06.05.2023By Tags:

Familie ist sicherlich für jeden von uns wichtig, aber in der Politik kann dann, wenn man zu sehr an die Familie denkt, das zu einem Problem werden. Das Problem hat Robert Habeck gerade. Möglich, dass nicht nur sein Staatssekretär stolpert, sondern sogar der Ruf nach Rücktritt von Habeck laut werden könnte.

Worum geht es:

Nach Bekanntwerden von privaten Verbindungen des designierten Geschäftsführers der Deutschen Energieagentur (DENA) ins Bundeswirtschaftsministerium wird der Posten neu ausgeschrieben. Der DENA-Aufsichtsrat habe gestern „einvernehmlich beschlossen, das Verfahren zur Besetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung neu aufzusetzen“, teilte das bundeseigene Unternehmen mit.

Hintergrund ist, dass der designierte Vorsitzende der DENA-Geschäftsführung, Michael Schäfer, privat eng mit Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen verbunden ist: Schäfer war sein Trauzeuge. Graichen war wiederum Mitglied der Findungskommission, die Schäfer für den DENA-Spitzenjob vorgeschlagen hatte.

Schäfer hätte sein neues Amt eigentlich zum 15. Juni antreten sollen. Graichen teilte  Minister Robert Habeck (Grüne) aber laut Ministerium zu Beginn der vergangenen Woche mit, dass Schäfer sein Trauzeuge war. Der Minister veranlasste daraufhin eine interne Prüfung.

Habeck steht derzeit noch zu seinem Staatssekretär, aber der Druck auf Graichen wird größer werden. Ich würde nicht darauf wetten, dass Graichen in 4 Wochen noch in seinem Amt verweilt.

 

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