Brasília – Wer braucht schon Amazonas, wenn man Beton, Soja und Onlineformulare haben kann? Der brasilianische Kongress hat – in einer mutigen Nacht-und-Nebel-Aktion – das sogenannte „Bulldozer-Gesetz“ durchgewunken. Das neue Gesetz räumt endlich auf mit lästigem Umweltschutz, ökologischer Bedenkenträgerei und diesem nervigen Rechtsstaatgedöns. Umweltprüfung? War gestern. Heute reicht ein Klick auf „Ich akzeptiere die Bedingungen“ – und der Bagger kann rollen.
Lulas Regierung hat jetzt die undankbare Aufgabe, dieses „Gesetz zur beschleunigten Vernichtung natürlicher Ressourcen“ entweder zu stoppen – oder es mit einem schlecht gelaunten Achselzucken durchzuwinken. Blöd nur: In ein paar Monaten will Lula als Gastgeber der Weltklimakonferenz (COP30) auftreten. Motto bislang: Weniger Wald, mehr Weltklima!
Der neue Standard: Selbstlizenzierung
Was früher mal Umweltlizenz hieß, wird jetzt zum Wunschkonzert für Großkonzerne. Der neue Genehmigungsprozess funktioniert etwa so:
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Firma XY klickt „Ich verspreche, die Umwelt ganz dolle zu schützen“.
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System antwortet: „Genehmigung erteilt. Viel Spaß beim Entwalden!“
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Und falls doch mal ein Fluss umkippt – keine Panik: Haftung? Eingeschränkt. Kontrolle? Delegiert an Bürgermeister, Cousins und lobbyfreundliche Gremien vor Ort.
Willkommen in der Demokratur des Bulldozers
Das Gesetz wurde – ganz demokratisch – von einer Armada aus Agrarlobbyisten, Rohstoff-Rambos und Betonfreunden durchs Parlament geprügelt. Präsident Lula hat den Abgeordneten dabei so viel freie Hand gelassen, dass man sich fragt, ob er sich nicht heimlich auf eine Karriere als IKEA-Mitarbeiter vorbereitet: „Mach doch einfach selbst.“
Umwelt? Menschenrechte? Langweilig.
Das Gesetz macht’s möglich: 18 Millionen Hektar Land (Fun Fact: größer als Uruguay) könnten bald fröhlich gerodet, gesprengt oder versiegelt werden – natürlich alles „strategisch wichtig“. Der Nebeneffekt: Indigene Völker verlieren nicht nur ihre Lebensgrundlagen, sondern auch ihr Mitspracherecht. Macht ja nix – ist ja nur ihr Land.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch nennt es eine „ernsthafte Bedrohung“. Die Agrarindustrie nennt es: „Endlich freie Fahrt für unsere Erntemaschinen.“
Der letzte macht das Licht aus – falls es noch Strom gibt
Lulas Umweltministerin Marina Silva nennt das Gesetz einen „Todesstoß“. Greenpeace sagt: „Fördert die Klimakrise.“ Der Guardian spricht von einer Implosion der Umweltpolitik. Und wir sagen: Glückwunsch! Brasilien hat sich mit einem Mausklick aus dem Klimaschutz verabschiedet und steht nun als Gastgeber der Klimakonferenz mit heruntergelassener Öko-Hose da.
Die Frage ist jetzt:
Wird Lula doch noch sein Veto einlegen und das Gesetz stoppen?
Oder bleibt es bei der aktuellen Strategie:
🌴 Umwelt retten – aber bitte erst nach dem Wahlkampf.
Fazit:
Brasilien hat nicht einfach ein Gesetz beschlossen – es hat ein ganzes System gekapert. Aus einem der wichtigsten Regenwaldschutzländer der Welt wird gerade ein Selbstbedienungsladen für Konzerne, in dem Umweltauflagen ungefähr so ernst genommen werden wie AGBs bei WhatsApp.
Und irgendwo in einem klimatisierten Büro klickt gerade ein Manager auf „Ja, ich halte mich an die Regeln“.
Und dann startet der Bagger.
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