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Brüssel dementiert: „Wir schmieren nicht, wir fördern Demokratie!“

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Die EU-Kommission sieht sich gezwungen, ihr Verhältnis zu Umweltaktivisten zu klären – nachdem Medienberichte von „geheimen Deals“ zwischen Brüsseler Beamten und grünen Weltrettern die Runde machten. Die Schlagzeile: „Kommission zahlt Aktivisten fürs Deutsche-Firmen-Bashing“ – oder wie man in Brüssel sagt: „strategische Öffentlichkeitsarbeit mit externen Partnern“.

Ein Kommissionssprecher widersprach am Sonntag heftig: „Es gibt keine geheimen Verträge!“ Und falls doch, „dann sind sie auf unserer Webseite unter dem Menüpunkt Finanztransparenz für Fortgeschrittene jederzeit für alle EU-Bürger mit ausreichend Geduld und IT-Kenntnissen auffindbar“.

Die „Welt am Sonntag“ hatte berichtet, dass EU-Offizielle und Umwelt-NGOs gemeinsam PR-Kampagnen gegen deutsche Unternehmen gefahren haben sollen – inklusive PowerPoint, Klimapanik und vielleicht auch ein bisschen Guerilla-Marketing auf dem Berliner Firmenparkplatz.

Der Kommissionssprecher sieht das alles entspannter: NGOs seien ja ein „wichtiger Teil der Demokratie“ – was manche Kritiker vermutlich erst dann anerkennen, wenn sich Greenpeace und Shell auf ein gemeinsames Positionspapier einigen.

Um Vertrauen zurückzugewinnen, will Brüssel jetzt neue Spielregeln einführen: Fördergelder sollen in Zukunft nicht mehr für das gezielte Lobbying gegen Kommissare verwendet werden – sondern bitte nur noch fürs ungezielte Lobbying mit Gefühl und Abstand.

Fazit: Keine geheimen Deals, nur sehr vertrauliche Demokratiepflege – powered by EU.

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