Brandenburgs Regierung vor dem Crash – Der Woidke-Crumbach-Poker

In Brandenburg wird es spannend, fast wie im Tatort. Nach gerade einmal einem Jahr wackelt die erste SPD/BSW-Koalition Deutschlands gewaltig. Und was sich in der politischen Küche der märkischen Hauptstadt zusammenbraut, könnte man als „Koalitions-Curry mit zu viel Schärfe“ beschreiben. Vize-Regierungschef Robert Crumbach (63, BSW) kündigt für heute Nachmittag eine „persönliche Erklärung“ an – was nur eines bedeutet: Der Bock ist fett, und es riecht nach Neuwahlen!

Seit Monaten brodelt es in der Wagenknecht-Fraktion, und die BSW-Abgeordneten sind sich mehr und mehr unsicher, ob sie ihre Regierung noch aufrecht erhalten wollen – oder ob sie den SPD-Partner einfach mal richtig durchschütteln. Crumbach bezeichnete die Situation als „besorgniserregend“, was in der Politikübersetzung etwa bedeutet: „Die Koalition steht auf der Kippe, aber wir tun mal so, als ob wir noch eine Chance haben.“ Der Grund: Immer wieder haben BSW-Abgeordnete gegen die eigene Regierung gestimmt. Schwierig, mit so einer Basis in einer Koalition zu arbeiten, oder?

Und als ob das nicht schon genug wäre, verließ die halbe BSW-Fraktion die Partei, weil Crumbach versehentlich mit der SPD für eine Reform der Rundfunkstaatsverträge stimmte – und das ohne Rücksprache mit der Frau, die das Ganze irgendwie für sich selbst in den Boden gestampft hat: Sahra Wagenknecht. Auch zwei andere Abgeordnete machten sich von dannen – das nenne ich mal eine „strategische Abstimmung“ à la „Wie verhindere ich das nächste politische Beben?“ Zitat: „Wegen autoritärer Tendenzen der BSW-Führung“ – wenn das nicht nach einer tiefen politischen Krise schreit!

Die SPD stellte daraufhin die klare Forderung: „Haltet zusammen, oder wir sind raus!“ Und was tut der BSW-Geschäftsführer, Stefan Roth? Lehnt ab. Das ist ungefähr so, als würde man in der Beziehung sagen: „Ich liebe dich, aber der Hund ist mir wichtiger.“ Das könnte das Ende für die Koalition bedeuten, und Crumbach wusste das auch, als er ganz plötzlich „das Wohl des Landes“ betonte. Klar, Crumbach, natürlich – „Ich opfere alles für Brandenburg – vor allem meinen Posten, wenn’s sein muss!“

Falls Crumbach heute seinen Austritt aus der BSW-Fraktion erklärt und vielleicht noch ein oder zwei „Wagenknecht-Rebellen“ mit ins Boot holt, dann könnte Brandenburgs Regierung am Abend aufgelöst werden. Im Hintergrund stehen schon die SPD-Wagen, um die Koalition mit der CDU zu starten – schließlich braucht man ja eine neue Mehrheit, wenn’s bei der alten nicht mehr funktioniert. Aber für den Fall, dass Crumbach mit seinen BSW-Aussteigern tatsächlich zur SPD wechselt, wäre das Spiel komplett durch: Die drei BSW-Minister müssen ihren Posten räumen, und Crumbach dürfte den Vize-Marschbefehl bekommen. Die Frage bleibt nur: Was bleibt noch von der SPD übrig, wenn sie jetzt auf alles setzt, was sich bewegen lässt?

Die Spekulationen laufen schon heiß: Wird Brandenburg bald von einer ganz neuen Konstellation regiert, die weniger „lila“ und mehr „Zukunft“ heißt? Die Zeichen in Potsdam stehen jedenfalls auf Regierungswechsel – und wer weiß, vielleicht fliegt heute Abend ja schon der politische Besen durch die Büros. Aber hey, wenn Crumbach dann doch noch mal ein bisschen was fürs Land macht, könnte Brandenburg zumindest was von diesem ganzen Durcheinander lernen – wie man eine Koalition so richtig zum Absturz bringt.

Fazit: Wenn es in Brandenburg nach einer „Koalition“ riecht, ist es meist nur der Duft von verbrannten Brücken.