Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution für eine Waffenruhe im Gazakrieg:
– 14 von 15 Ratsmitgliedern stimmten für den von den USA eingebrachten Plan, Russland als Vetomacht enthielt sich.
– Das UN-Gremium setzt sich für eine sofortige und vollständige Feuerpause zwischen Israel und der Hamas ein.
– Der mehrstufige Plan sieht folgendes vor:
1. Rückzug der israelischen Armee aus bewohnten Gebieten des Gazastreifens
2. Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln
3. Zunächst eine sechswöchige Waffenruhe
4. In dieser Zeit Verhandlungen über ein dauerhaftes Kriegsende
5. Am Ende soll eine Zweistaatenlösung stehen
Die breite Zustimmung von 14 Ratsmitgliedern verleiht der Resolution Gewicht. Entscheidend wird sein, ob beide Konfliktparteien – Israel und Hamas – den Plan umsetzen und sich an die Waffenruhe halten. Die Resolution legt einen Fahrplan fest, an dessen Ende eine dauerhafte Friedenslösung mit zwei Staaten stehen soll. Doch der Weg dahin über Verhandlungen dürfte schwierig werden angesichts der verhärteten Fronten. Viel wird davon abhängen, ob die internationale Gemeinschaft Druck auf die Parteien ausüben kann, sich an den Plan zu halten.
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