Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Feststellung nach § 19 Absatz 6 des Messstellenbetriebsgesetzes

1.

Es wird festgestellt, dass eine Nutzung der nachfolgend aufgeführten Smart-Meter-Gateways zusammen mit einer modernen Messeinrichtung als intelligente Messsysteme nicht mit unverhältnismäßigen Gefahren verbunden ist und die betroffenen intelligenten Messsysteme über gültige Zertifikate nach § 24 Absatz 4 des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) verfügen:

Herstellername	Produktname
Power Plus Communications AG	SMGW Version 1.2
EMH metering GmbH & Co. KG	CASA 1.0
Theben AG	CONEXA 3.0

2.

Es wird festgestellt, dass eine Nutzung des nachfolgend aufgeführten Smart-Meter-Gateways zusammen mit einer modernen Messeinrichtung als intelligentes Messsystem nicht mit unverhältnismäßigen Gefahren verbunden ist und zu erwarten ist, dass für die betroffenen intelligenten Messsysteme gültige Zertifikate nach § 24 Absatz 4 MsbG innerhalb von zwölf Monaten vorliegen werden:

Herstellername	Produktname
Sagemcom Dr. Neuhaus GmbH	SMARTY IQ

3.

Die sofortige Vollziehung wird angeordnet.

4.

Die Verfügung gilt mit dem 23. Mai 2022 als bekannt gegeben.

Hinweise:

Der verfügende Teil dieser Feststellung wird im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die vollständige Feststellung ist zusätzlich auf der Webseite des BSI (https:/​/​www.bsi.bund.de/​DE/​Themen/​Unternehmen-und-Organisationen/​Standards-und-Zertifizierung/​Smart-metering/​Marktanalyse/​marktanalyse_​node.html) veröffentlicht. Die schriftliche Feststellung liegt ferner zur Einsicht sechs Wochen ab Bekanntgabe beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Godesberger Allee 185 – 189, 53175 Bonn, an der Pforte aus. Sofern ein berechtigtes Interesse besteht, kann formlos und kostenfrei eine schriftliche Ausfertigung dieser Feststellung beim Bundesamt unter dem Funktionspostfach smartmeter@bsi.bund.de beantragt werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Feststellung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Godesberger Allee 185 – 189, 53175 Bonn erhoben werden.