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BaFin Meinung zu Versicherungen und Banken

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„Die deutschen Versicherer werden den Einstieg in die Welt von Solvency II nur mit erheblicher Anstrengung schaffen – trotz der Übergangsregelungen und der Volatilitätsanpassung, die das Regelwerk nun vorsieht.“ Das sagte BaFin-Präsident Felix Hufeld bei der diesjährigen Pressekonferenz der Behörde am 12. Mai in Frankfurt am Main. Sollten die Zinsen weiter so niedrig bleiben, führte er aus, werde die BaFin auch mehr Unternehmen in die aufsichtliche Manndeckung nehmen müssen.

Auch die deutschen Banken leiden laut Hufeld verstärkt unter dem niedrigen Zinsniveau. Er kündigte an, die BaFin werde daher in Kürze unter den Banken, die sie nach wie vor direkt beaufsichtige, erneut eine Niedrigzinsumfeld-Umfrage durchführen.

Der BaFin-Präsident ging in seiner Rede auch auf den Single Supervisory Mechanism (SSM) ein. Der SSM verfolge bei seiner Aufsicht über die bedeutenden Institute der Eurozone einen sehr viel stärker quantitativen, also kennzahlenbasierten Ansatz. Dagegen sei überhaupt nichts einzuwenden, kommentierte Hufeld, solange man sich einig sei, dass gute Aufsicht im Einzelfall auch eine qualitative, abwägende und beurteilende Komponente haben müsse: Die Vorstellung, dass aufsichtliche Entscheidungen allein Ergebnis einer mechanistischen, kennzahlen- oder entscheidungsbaumgestützten Deduktion sein könnten, gehe an der Realität vorbei.

Hufeld äußerte sich außerdem zu den europäischen Plänen einer Kapitalmarktunion, zur Bedeutung des kollektiven Verbraucherschutzes und zur Umsetzung weiterer Reformen nach dem Regulierungsmarathon der Nachkrisenjahre.

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