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Australische Jugendliche klagen gegen Social-Media-Verbot

Storme22k (CC0), Pixabay
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In Australien wehren sich Jugendliche gegen ein geplantes Verbot der Nutzung sozialer Netzwerke für Minderjährige. Die Initiative „Digital Freedom Project“ hat am Montag angekündigt, beim Obersten Gerichtshof Klage gegen das umstrittene Gesetz einzureichen. Zwei 15-Jährige treten dabei stellvertretend als Kläger auf.

Hintergrund ist ein Gesetz, das im vergangenen Jahr vom australischen Parlament beschlossen wurde. Es sieht vor, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ab dem 10. Dezember 2025 keinen Zugang mehr zu Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat haben dürfen. Schätzungen zufolge könnten über eine Million Nutzerkonten abgeschaltet werden.

Das Verbot ist das strengste seiner Art weltweit. Die Regierung begründet es mit dem Schutz von Kindern vor negativen Einflüssen und möglichen Gefahren in sozialen Netzwerken. Kommunikationsministerin Anika Wells erklärte, man stehe „klar auf der Seite der Eltern – nicht auf der Seite der Plattformen“.

Das „Digital Freedom Project“ kritisiert hingegen, das Gesetz sei unverhältnismäßig und greife massiv in die Rechte junger Menschen ein. Es gehe um Meinungsfreiheit, Zugang zu Informationen und soziale Teilhabe. Auch YouTube erwägt laut Medienberichten rechtliche Schritte gegen das neue Gesetz.

Ob das Gericht die Regelung noch stoppen wird, bleibt offen – der Countdown zur Umsetzung läuft.

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