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Australien will Palästina im September anerkennen – Bedingungen für künftige Staatsführung

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Australien hat angekündigt, Palästina im September offiziell als Staat anzuerkennen und folgt damit dem Kurs von Frankreich, Großbritannien und Kanada, die diesen Schritt ebenfalls vollzogen oder geplant haben.

Albanese sieht Zwei-Staaten-Lösung als Schlüssel zum Frieden

Premierminister Anthony Albanese bezeichnete die Zwei-Staaten-Lösung als „beste Hoffnung der Menschheit“, um den seit Jahrzehnten andauernden Konflikt im Nahen Osten zu entschärfen. Ziel sei es, den Kreislauf aus Gewalt, Zerstörung und Hunger in Gaza zu beenden. Frieden und Sicherheit könnten nur entstehen, wenn sowohl Israel als auch ein palästinensischer Staat dauerhaft nebeneinander bestehen.

Anerkennung unter klaren Auflagen

Die Entscheidung ist an Bedingungen geknüpft. Die Palästinensische Autonomiebehörde muss garantieren, dass die islamistische Hamas in einer künftigen Regierung keinerlei Rolle spielt. Zudem erwartet Australien, dass der neue Staat internationale Verpflichtungen einhält, demokratische Strukturen stärkt und auf eine friedliche Lösung im Dialog mit Israel hinarbeitet.

Reaktionen und mögliche Auswirkungen

Befürworter sehen in Australiens Schritt ein wichtiges Signal, den Friedensprozess neu zu beleben. Kritiker – vor allem in Israel – warnen jedoch, dass eine Anerkennung ohne vorherige Verhandlungen die Fronten weiter verhärten könnte. Beobachter rechnen damit, dass die Entscheidung auch in der asiatisch-pazifischen Region und bei Verbündeten wie den USA intensiv diskutiert wird.

Hintergrund

Seit Jahren steckt der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern fest. Die letzte ernsthafte Verhandlungsrunde liegt mehr als ein Jahrzehnt zurück. In dieser Zeit verschärften sich die Spannungen durch wiederkehrende Gewalt, die Ausweitung israelischer Siedlungen und den Gaza-Krieg. Australiens Entscheidung reiht sich ein in eine wachsende Bewegung westlicher Staaten, die den Druck auf beide Seiten erhöhen wollen, um zu einer politischen Lösung zu kommen.

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