Nach Berichten über Gewalt gegen Geflüchtete in der Türkei und mutmaßliche Zwangsabschiebungen nach Syrien hat die EU-Kommission von der türkischen Regierung eine umfassende Aufklärung gefordert. „Die türkischen Behörden sind verpflichtet, die erhobenen Vorwürfe gründlich zu untersuchen“, erklärte Kommissionssprecherin Ana Pisonero in Brüssel. „Wir fordern sie eindringlich dazu auf.“
Laut Recherchen des „Spiegel“ und anderer europäischer Medien, die gemeinsam mit der Investigativplattform Lighthouse Reports durchgeführt wurden, soll die EU das harte Vorgehen der Türkei gegen Geflüchtete finanziell unterstützt haben. Die Berichte legen nahe, dass EU-Milliardenhilfen auch zur Finanzierung von haftähnlichen Abschiebelagern verwendet wurden, aus denen Syrer und Afghanen unter Zwang abgeschoben worden sein sollen.
Berichte über Misshandlungen
Der „Spiegel“ sprach mit 37 ehemaligen Insassen aus 22 solcher Lager. Davon schilderten 30 Personen, dass sie Schläge und andere Formen der Misshandlung entweder selbst erlebt oder beobachtet hätten.
Zudem berichteten der „Spiegel“ und „Politico“ (Onlineausgabe) von Gesprächen mit zwei syrischen Geflüchteten, die zwangsweise in ihr Heimatland abgeschoben worden sein sollen. Einer von ihnen gab an, zuvor bewusstlos geschlagen worden zu sein.
Amnesty International (AI) äußerte sich auf der Plattform X besorgt und bezeichnete die Berichte als weiteren Beweis dafür, „dass die türkischen Behörden das Leben von Geflüchteten und Migranten gefährden“. AI forderte, dass die EU ihre Verantwortung nicht an Drittstaaten abgeben dürfe.
Diese Entwicklungen stehen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen, das die EU im März 2016 mit der Türkei geschlossen hatte. Kern dieses Abkommens ist die Rücknahme von Migrantinnen und Migranten durch die Türkei.
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