Ach was, Frank-Walter! Das große Staunen im Schloss Bellevue

Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: Nach gefühlten Äonen im politischen Olymp stellt der Bundespräsident fest, dass die Bürger das Vertrauen in den Staat verloren haben. Die Schuldigen sind auch schon ausgemacht: Demagogen, das Ausland und der tölpelhafte Wähler. Dass ausgerechnet der politische Betrieb selbst die Axt an die Demokratie gelegt hat – und damit auch Herr Steinmeier –, bleibt natürlich ein Betriebssimulationsgeheimnis.

Mit getragener Miene und der charakteristischen Belanglosigkeit eines feierlichen Staatsakts trat Frank-Walter Steinmeier in Bremen ans Rednerpult. 36 Jahre nach der Wiedervereinigung blickt der Bundespräsident mit „Traurigkeit“ auf sein Land. Über ein Viertel der Wähler läuft zu den Extremen, die Vertrauenskrise ist tief, die Stimmung im Keller. Wer hätte das nur ahnen können?

Steinmeier prangert die „Lust an der Zerstörung“ und die „besinnungslose Diffamierung“ des Staates durch Extremisten an. Garniert wird die Ursachenforschung mit dem obligatorischen Blick über den Atlantik und gen Osten: Die bösen Populisten aus den USA und Russland sind schuld, dass den Deutschen der Sinn nach Wutbürgertum steht. Ganz klar: Der Systemfehler liegt immer bei den anderen.

Die Glaubensfrage: Ist da nicht die Politik selbst schuld – und Sie, Herr Steinmeier?

Es ist eine beachtliche dialektische Leistung: Ein Mann, der als Kanzleramtschef, Außenminister und schließlich jahrelanger Bundespräsident die Architektur dieses Landes wie kaum ein zweiter geprägt hat, stellt sich vor das Volk und fragt sich stirnrunzelnd, wie es nur so weit kommen konnte.

Man möchte dem Staatsoberhaupt zurufen: Nein, Herr Steinmeier, diese Vertrauenskrise ist kein Naturereignis und nicht bloß das Werk fieser Algorithmen oder ausländischer Trolle. Sie ist das hausgemachte Produkt jahrzehntelanger Politik!

Wer hat denn über Jahrzehnte hinweg…

• …strukturelle Verlierer in den Regionen zurückgelassen und ostdeutsche Biografien entwürdigt, bis die Entfremdung perfekt war?

• …Reformen verschleppt, die Infrastruktur totgespart und bei Problemen in Bildung, Pflege und Sicherheit mit Durchhalteparolen vertröstet?

• …eine Debattenkultur gepflegt, in der berechtigte Bürgerkritik routinemäßig als „Gefahr für die Demokratie“ abgetan wurde, anstatt echte Alternativen zu bieten?

Dass Wähler aus Frust, Zynismus oder Verzweiflung an die Ränder drängen, ist nicht vom Himmel gefallen. Es ist die Quittung für eine Politik, die sich im Raumschiff Berlin-Mitte gemütlich eingerichtet hat.

Wenn Steinmeier nun „Selbstkritik ohne Schonung“ fordert, klingt das wie ein Banker, der nach dem Finanzcrash vor den Trümmern steht und leise murmelt: „Huch, da hätten wir wohl besser aufpassen müssen.“ Bevor man also mit dem Zeigefinger auf den entfremdeten Bürger zeigt, stünde dem Schloss Bellevue ein Blick in den Spiegel gut zu Gesicht. Denn wer den Karren jahrelang lenkt, kann sich nicht als unbeteiligter Passant ausgeben, wenn er im Graben landet