Die Zellen in der deutschen Abschiebehaft und im Ausreisegewahrsam bleiben derzeit vielerorts ungenutzt. Dies ergab eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes, die in allen Bundesländern durchgeführt wurde. Trotz dieser geringen Auslastung gibt es Bundesländer, die ihre Kapazitäten weiter ausbauen.
In Bayern beispielsweise, das insgesamt über 262 Haftplätze verfügt, waren Ende August nur 171 dieser Plätze belegt. Dennoch setzt der Freistaat auf eine Ausweitung der Kapazitäten. Laut Angaben des bayerischen Innenministeriums entstehen unter anderem in Passau weitere 100 Plätze speziell für die Abschiebehaft.
Ähnlich verhält es sich in anderen Bundesländern. In Niedersachsen sind von den vorhandenen 48 Haftplätzen derzeit nur 17 belegt, und auch in Nordrhein-Westfalen bleibt ein erheblicher Teil der Kapazitäten ungenutzt: Von 175 Plätzen sind lediglich 84 besetzt.
Diese Diskrepanz zwischen der Anzahl der verfügbaren und tatsächlich belegten Haftplätze wirft Fragen auf. Während die geringe Belegung einerseits auf die Herausforderungen bei der Durchführung von Abschiebungen hinweisen könnte, deutet der Ausbau der Kapazitäten andererseits darauf hin, dass die Bundesländer auf mögliche Veränderungen in der Migrationspolitik oder eine Verschärfung der Abschiebepraxis vorbereitet sein wollen.
Die Entwicklung in Bayern, wo trotz der bestehenden freien Kapazitäten zusätzliche Haftplätze geschaffen werden, könnte auch als Signal dafür gewertet werden, dass das Land entschlossen ist, seine Abschiebepraxis zu intensivieren. Ob diese Strategie langfristig erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die Diskussion über die Ausgestaltung der Abschiebehaft und die dafür bereitgestellten Ressourcen weiter an Bedeutung gewinnen dürfte.
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