Wenn man als Bürger vor Gericht geht, dann erwartet man unabhängige Richter, vor allem aber dann auch Richter, die FAIR sind und nicht mit einer vorgefassten Meinung in einen Prozesstermin gehen. Ob die nachfolgenden Richter am OLG Dresden dann wirklich fair sind, daran kann man dann seine Zweifel haben.
Vorsitzende Richterin am OLG Hantke stv. Vorsitzende Richterin am OLG Dr. Schönknecht und Beisitzerin: (mit 0,5 ihrer Arbeitskraft) Beisitzer: Richter am OLG Dr. Umbach (mit 0,9 seiner Arbeitskraft) Richterin am OLG Albrecht (mit 0,5 ihrer Arbeitskraft) Vorsitzender Richter am OLG Dieker (mit 0,0 seiner Arbeitskraft)
Anlass unseres Berichtes ist ein Verfahren gegen einen PIM Gold Vermittler der seinen ersten Prozess vor dem Landgericht Leipzig verloren hatte, dann in Revision gegangen war. Das Gericht hatte die Revision angenommen, dann sogar die Klägerin als Zeugin vorgeladen.
Die Zeugin hatte alle Aussagen des Vermittlers bestätigt, also eigentlich für den Vermittler ausgesagt. Nur dem Gericht war diese Aussage möglicherweise eben nicht genehm. Man hatte den Eindruck, so der den Vermittler vertretende Rechtsanwalt, dass das Gericht zwar die Berufung als berechtigt ansah, aber auf jeden Fall eine Verurteilung zu Lasten des Vermittlers wollte. Ja man hat sogar versucht, die Zeugin zu beeinflussen, um deren Aussagen in die Richtung des Gerichtes zu lenken.
Das hat mit einer neutralen Position eines Gerichtes nichts mehr zu tun. Hier spielen Richter nicht nur Richter, sondern verlassen ganz klar die Neutralität, zu der sie eigentlich verpflichtet sind auch noch den „lieben Gott“. Zu solchen Richtern muss man nicht mehr hingehen. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Diese Richter haben an einem OLG schon gar nichts zu suchen, so die Meinung des Rechtsanwaltes.
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