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50501

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay
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Am Samstag fand in den USA ein landesweiter Protesttag unter dem Motto „50501“ statt – ein Zeichen gegen die Politik der Trump-Regierung. Die Zahl „50501“ steht symbolisch für 50 Proteste in 50 Bundesstaaten – eine Bewegung. Organisiert wurden die Kundgebungen von basisdemokratischen Gruppen, die die zunehmenden Eingriffe der Regierung in demokratische Grundrechte anprangern. Im Zentrum der Kritik stehen unter anderem Abschiebungen ohne rechtliches Gehör, der Abbau staatlicher Institutionen und der zunehmende Druck auf Bildungseinrichtungen.

Die Proteste fanden vor Regierungsgebäuden, Gerichten und Rathäusern statt und wurden von Aktionen wie Lebensmittelspenden und Spendensammlungen begleitet – ein klares Zeichen der Solidarität mit den von der Politik betroffenen Gemeinschaften.

Ein besonders umstrittener Fall, der die Proteste befeuerte, ist die rechtswidrige Abschiebung eines US-Bürgers nach El Salvador. Trotz eines einstimmigen Urteils des Supreme Court, das seine Rückkehr anordnete, weigert sich die Regierung bislang, dem nachzukommen – was Kritiker als potenzielle Verfassungskrise sehen.

Der Protest richtete sich zudem gegen geplante Kürzungen bei Sozial- und Gesundheitsprogrammen sowie Entlassungen im öffentlichen Dienst, insbesondere im Bereich der Veteranenversorgung. Auch die drastische Neuausrichtung der Bildungspolitik und die Einschränkung von Diversitätsprogrammen (DEI) an Hochschulen stießen auf massiven Widerstand.

Ein weiteres Ziel der Bewegung ist die Rückgewinnung demokratischer Kontrolle und die Wahrung von Grundrechten wie Meinungsfreiheit, körperlicher Selbstbestimmung und Chancengleichheit – Werte, die laut den Demonstrierenden zunehmend unter Druck geraten.

Der Protesttag war nur der vorläufige Höhepunkt einer seit Monaten wachsenden Bewegung, die online begann und nun auf der Straße angekommen ist. Mit einem klaren Appell: „Wir beobachten, wir organisieren – und wir nehmen unser demokratisches Recht auf Widerstand wahr.“

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