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Zweit höchste Terrorwarnstufe in Österreich

Hans (CC0), Pixabay
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Infolge der neuesten Eskalation im Nahost-Konflikt und des jüngsten Terroranschlags in Brüssel haben die Sicherheitsbehörden in Österreich ihre Besorgnis über eine „konkrete Gefährdungslage und erhöhte Anschlagsgefahr“ zum Ausdruck gebracht. Der Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat bekannt gegeben, dass die Terrorwarnstufe im Land auf die zweithöchste Ebene angehoben wird. Diese Anhebung der Warnstufe erfolgt, nachdem seit März 2022 bereits eine „erhöhte“ Warnstufe in Kraft war.

Die vorherige Anhebung der Warnstufe erfolgte nach einem verheerenden Terroranschlag in der Wiener Innenstadt am 2. November 2020, bei dem vier Menschen ihr Leben verloren. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), dem Chef des Staatsschutzes Omar Haijawi-Pirchner und dem Militärkommandanten von Wien Kurt Wagner, wurden weitere Details zur Sicherheitslage mitgeteilt.

Es wurde bekannt, dass die Polizei verstärkt Unterstützung durch das Bundesheer erhalten wird, insbesondere bei Schutzaufgaben. Ein von Karner vorgelegter Bericht des Ministerrats plant den Einsatz von bis zu 190 Soldaten des Bundesheeres für Schutzmaßnahmen, vor allem in Wien. Diese zusätzlichen, speziell ausgebildeten Kräfte werden hauptsächlich zum Schutz jüdischer Einrichtungen eingesetzt. Bereits jetzt sind Soldaten zum Schutz diplomatischer Einrichtungen im Einsatz.

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