Die EU-Überwachungsmission „Irini“, die seit 2020 im Mittelmeer tätig ist, um ein Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchzusetzen und irreguläre Migration nach Europa zu bekämpfen, steht offenbar vor dem Aus. Das berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf diplomatische Kreise und ein internes Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD).
Demnach verlief ein Krisengespräch zwischen hochrangigen EU-Vertretern und der libyschen Regierung Ende Juni ohne greifbares Ergebnis. Ziel des Treffens war es, eine Verlängerung des Mandats der Mission zu erreichen. Die international anerkannte libysche Regierung der Nationalen Einheit habe jedoch signalisiert, dass sie eine weitere Zusammenarbeit mit der EU-Mission derzeit nicht mehr unterstützen wolle.
Vorbehalte trotz Zugeständnissen aus Brüssel
Laut dem internen EU-Dokument habe Libyen auch auf konkrete Angebote aus Brüssel nicht reagiert und seine Vorbehalte gegenüber einer Verlängerung des Einsatzes mehrfach bekräftigt. Eine offizielle Einladung der libyschen Seite zur Fortsetzung der Mission sei bislang ausgeblieben.
Diplomatische Spannungen nehmen zu
Die angespannte Lage zeigt sich auch in einem weiteren diplomatischen Zwischenfall: Einem hochrangigen EU-Delegationsbesuch in Libyen wurde kürzlich die Einreise verweigert. Betroffen waren unter anderem der EU-Kommissar für Migration, Magnus Brunner, sowie die Innenminister von Italien, Malta und Griechenland. Der Besuch war Teil der Bemühungen, den politischen Dialog mit Libyen zu vertiefen und die Fortführung der Mission zu sichern.
Hintergrund
Die EU-Mission „Irini“ wurde 2020 ins Leben gerufen, um das UN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen, Waffenschmuggel zu unterbinden und irreguläre Migration über das Mittelmeer einzudämmen. Sie ersetzt die frühere Operation „Sophia“ und ist Teil der sicherheitspolitischen Außenstrategie der EU in Nordafrika. Die Mission operiert mit Marine- und Luftwaffenressourcen im zentralen Mittelmeer.
Ob und wie „Irini“ fortgeführt wird, ist nun offen – eine Verlängerung scheint derzeit äußerst fraglich.
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