Xi Jinping äußert sich ungewöhnlich offen zu „Militärsäuberungen“

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in einer seltenen öffentlichen Stellungnahme auf die jüngsten Säuberungen in der Militärführung Bezug genommen. In einer virtuellen Neujahrsansprache an die Volksbefreiungsarmee (PLA) sprach er von einem „ungewöhnlichen und außergewöhnlichen“ Jahr und erklärte, das Militär habe im Kampf gegen Korruption eine „revolutionäre Läuterung“ durchlaufen.

Hintergrund ist die Absetzung von General Zhang Youxia im Januar. Der 75-Jährige galt als enger Vertrauter Xis und war Vizevorsitzender der mächtigen Zentralen Militärkommission (CMC), die von Xi selbst geführt wird. Ihm wurden „schwere Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“ vorgeworfen – eine in China übliche Umschreibung für Korruption. Auch General Liu Zhenli verlor seinen Posten.

Bereits im Oktober 2025 waren neun hochrangige Generäle, darunter Mitglieder der Militärkommission, im Zuge einer Antikorruptionskampagne entlassen worden. Insgesamt wurden in den vergangenen drei Jahren 14 Generäle im Rang eines Vier-Sterne-Offiziers abgesetzt oder unter Ermittlungen gestellt. Die siebenköpfige Militärkommission ist dadurch faktisch auf zwei Mitglieder geschrumpft – eines davon ist Xi selbst.

In seiner Ansprache betonte Xi, die Armee habe „verschiedene Risiken und Herausforderungen“ bewältigt und eine umfassende politische „Rektifizierung“ durchlaufen. Die Truppen hätten sich als loyal gegenüber der Partei sowie als „fähig und verlässlich“ erwiesen. Es ist das erste Mal seit 2022, dass Xi in seiner traditionellen Neujahrsbotschaft an das Militär ausdrücklich Korruption erwähnt.

Seit seinem Amtsantritt hat Xi den Kampf gegen Korruption zu einem zentralen Element seiner Herrschaft erklärt und sie als „größte Bedrohung“ für die Kommunistische Partei bezeichnet. Kritiker sehen in den Kampagnen jedoch auch ein Instrument zur Ausschaltung politischer Rivalen.

Der Politikwissenschaftler Chong Ja Ian von der National University of Singapore weist darauf hin, dass die offiziellen Mitteilungen kaum Details zu den tatsächlichen Hintergründen liefern. Die öffentliche Thematisierung der Säuberungen diene vor allem als Signal nach innen – an Partei- und Militärkader – und unterstreiche die Konsequenzen für Korruption oder mangelnde Loyalität gegenüber der Führung.