Bei einer symbolträchtigen Zeremonie im Rahmen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos präsentierte der frühere US-Präsident Donald Trump am Montag ein neues Gremium mit dem Namen „Board of Peace“ – ein Gremium, das laut Trump das Potenzial habe, „eines der folgenreichsten der Welt“ zu werden. Konkrete Zuständigkeiten oder rechtliche Befugnisse des Boards blieben jedoch unklar.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand Trumps Ankündigung, ein Friedensabkommen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei „sehr bald“ zu erwarten. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme zu dieser Behauptung.
Trump traf sich am Rande des Forums mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu bilateralen Gesprächen. Ob diese Gespräche direkt mit der Ankündigung zusammenhängen, blieb offen.
Ursprünglich Gaza im Fokus
Ursprünglich sollte das „Board of Peace“ einen Beitrag zur Beendigung des Krieges zwischen Israel und der Hamas leisten sowie beim Wiederaufbau des Gazastreifens helfen. Ein durchgesickertes Gründungsdokument erwähnt Gaza jedoch nicht explizit und lässt vermuten, dass das Gremium Aufgaben übernehmen könnte, die traditionell bei den Vereinten Nationen und deren Unterorganisationen liegen.
Trump erklärte, das Gremium solle „in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen“ agieren, betonte jedoch zugleich: „Wir können im Grunde tun, was wir wollen.“
Zusammensetzung des Friedensgremiums
An der Unterzeichnungszeremonie nahmen Staats- und Regierungschefs aus Aserbaidschan, Argentinien, Indonesien, Katar und dem Kosovo teil. Als einziger europäischer Vertreter war Ungarns Premierminister Viktor Orbán präsent. Trump erklärte, auch Russlands Präsident Wladimir Putin habe eine Einladung angenommen – eine Bestätigung aus Moskau steht allerdings aus.
Gaza und Immobilien – Trumps Blick auf den Nahen Osten
Am Ende der Zeremonie äußerte sich Trump erneut zum Gazastreifen – jedoch in ungewohnt wirtschaftlicher Sprache: „Ich bin im Herzen ein Immobilienmensch. Es geht immer um die Lage. Schauen Sie sich dieses schöne Stück Land am Meer an – was man daraus machen könnte, für so viele Menschen.“
Auch Grönland wieder Thema
Bereits zuvor hatte Trump am Rande des WEF angekündigt, er habe ein „Rahmenabkommen für einen zukünftigen Deal“ zur Arktis und Grönland ausgehandelt – unter anderem, um von einer gewaltsamen Aneignung Grönlands abzusehen. Der ehemalige Präsident hatte in der Vergangenheit mehrfach erklärt, die USA müssten Grönland aus sicherheitspolitischen Gründen übernehmen. Dänemark und Grönland zeigten sich überrascht von der Ankündigung und erklärten, ihnen seien keine Details bekannt.
Fazit:
Ob das neue „Board of Peace“ mehr ist als eine symbolische Initiative, bleibt ungewiss. Trumps Ankündigungen sind wie so oft voll großer Worte – konkrete Ergebnisse oder internationale Anerkennung stehen bislang aus.
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