Ein ungewöhnlicher Vorfall in Wisconsin hat zu einer seltenen Maßnahme geführt: Die Richterin Ellen Berz aus dem Dane County wurde vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaates für eine Woche suspendiert, weil sie 2021 eigenmächtig versucht hatte, einen Angeklagten im Krankenhaus festzunehmen.
Laut einem am 27. Mai veröffentlichten Urteil war Berz‘ Verhalten „impulsiv und nicht objektiv“. Die Suspendierung soll deutlich machen, dass Richter:innen Geduld, Unparteilichkeit und Zurückhaltung wahren müssen, so das Gericht.
Was ist passiert?
Im Dezember 2021 erschien ein Angeklagter in einem Fall wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss nicht zu einer Gerichtsverhandlung. Als Berz erfuhr, dass sich der Mann im Krankenhaus befand, ordnete sie an, ihn dort festnehmen zu lassen. Da der zuständige Gerichtsbailiff den Gerichtssaal nicht verlassen durfte, erklärte Berz kurzerhand, sie werde selbst zur Klinik fahren, um die Verhaftung vorzunehmen.
Sie stieg mit dem Anwalt des Angeklagten ins Auto, doch dieser konnte sie unterwegs davon überzeugen, dass ihr Vorhaben nicht angemessen sei – immerhin sei sie die neutrale Instanz im Verfahren. Die Richterin kehrte zurück und erließ stattdessen einen Haftbefehl.
Nicht der erste Vorfall
Laut der offiziellen Beschwerde durch die Justizkommission von Wisconsin war dies nicht Berz‘ einziger Fehltritt. Bereits 2019 soll sie in einem anderen Verfahren – es ging um sexuellen Missbrauch – einem Angeklagten vorgeworfen haben, er würde „Spielchen spielen“, nachdem dieser eine zweite Verfahrensverschiebung beantragt hatte. „Gehen Sie ins Gefängnis und spielen Sie da Ihre Spiele. Wir sind hier fertig“, soll sie gesagt haben.
Zweite Suspendierung in kurzer Zeit
Die Suspendierung von Richterin Berz ist bereits die zweite in Wisconsin innerhalb weniger Wochen. Im April war eine Richterin aus Milwaukee, Hannah Dugan, suspendiert worden. Ihr wurde vorgeworfen, einem Einwanderer geholfen zu haben, sich vor einer Festnahme durch Bundesbehörden zu verstecken.
Beide Vorgänge werfen Fragen über die Professionalität einzelner Mitglieder der Justiz auf – und zeigen, wie wichtig es ist, auch Richter:innen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sie die Grenzen ihrer Rolle überschreiten.
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