Wenn man dachte, die italienische Regierung hätte nach der Einführung von Pasta-Verboten an Feiertagen ihr kreatives Maximum erreicht, kommt Giorgia Meloni um die Ecke und eröffnet ein Asyllager – in Albanien. Ja, richtig gelesen: Nicht im eigenen Land, sondern praktischerweise ein paar Fährenstunden weiter östlich, wo der Rechtsstaat scheinbar elastischer ist als ein überkochender Spaghetti-Topf.
Ursprünglich sollten die Lager in Gjader und Shengjin dazu dienen, Migranten direkt nach ihrer Rettung durch die italienische Küstenwache „kurzzeitig“ unterzubringen. „Kurzzeitig“ scheint allerdings im politischen Wörterbuch der italienischen Regierung dasselbe zu bedeuten wie „open-end“ im Vertrag eines Praktikanten.
Doch nun mischt sich das höchste italienische Gericht ein – und zwar mit dem unschönen Vorwurf: Die ganze Lageridee sei möglicherweise verfassungswidrig. Das Kassationsgericht hat doch tatsächlich das Grundgesetz gelesen (Skandal!) und stellt fest: Persönliche Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gesundheitsschutz – solche Dinge könnte man theoretisch auch außerhalb des eigenen Hoheitsgebiets beachten. Welch neumodische Idee!
Asylverfahren à la carte
Offiziell sollten die Zentren ausschließlich männliche Migranten aufnehmen, Frauen und Kinder durften ins gelobte Italien weiterreisen – offenbar, weil sie sich schlechter als „sicherheitsrelevante Gefährder“ vermarkten lassen. Jetzt jedoch dienen die fast leerstehenden Lager als exklusive Abfluglounges für abgelehnte Asylwerber, die per Spezialticket mit Rückflugoption in die Heimatländer abgeschoben werden. Die Nachfrage ist gering: ganze 30 Menschen seit Eröffnung – ein Rekord, wenn man bedenkt, dass auch Flughafen BER bei Eröffnung nicht viel produktiver war.
Freiheit auf Raten
Ein besonders kreatives Detail am Modell: Wenn jemand aus dem Lager freigelassen werden muss, geht das nicht etwa direkt vor Ort – wie unzivilisiert! Nein, das braucht Logistik: Schiff organisieren, Flugzeug vielleicht auftreiben, eventuell ein Sandwich zwischendurch – und zack, sind ein paar Tage Freiheitsentzug ohne rechtliche Grundlage zusammengekommen. So wird Verwaltung zur Haftverlängerung – effizient und bürokratisch korrekt.
Kritik? Was für Kritik?
Meloni selbst bleibt gelassen. Der Lagervertrag mit Edi Rama, ihrem albanischen Amtskollegen, sei ein „Meilenstein der Migrationspolitik“ – oder zumindest ein kreativer Versuch, Grenzen zu externalisieren, Menschen zu internieren und gleichzeitig internationale Gesetze zu ignorieren, ohne es allzu offensichtlich wirken zu lassen.
Derweil hält Innenminister Matteo Piantedosi am Konzept fest: In Albanien landen nur „sozial gefährliche Personen“ – also Menschen mit der Dreistigkeit, in einem Boot statt im Businessclass-Jet über das Mittelmeer zu kommen.
Fazit: Was als schnelle Lösung verkauft wurde, entpuppt sich als rechtlich wackliges Symbolprojekt mit zweifelhafter Wirksamkeit – dafür aber umso mehr politischem Sendungsbewusstsein. Ob die Lager tatsächlich eines Tages wie geplant funktionieren? Fraglich. Aber immerhin hat Europa jetzt wieder etwas, worüber es hitzig debattieren kann – fernab von Lösungen.
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