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Westbalkan

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Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die sechs Westbalkan-Staaten aus „geostrategischen Gründen“ als künftige Mitglieder der Europäischen Union. „Es liegt im ureigenen Interesse der EU, hier den Prozess voranzutreiben“, sagte Merkel heute in Berlin nach der virtuellen Westbalkan-Konferenz unter deutscher Leitung. In diesem Zusammenhang deutete Merkel den Einfluss von Russland und China in der Region an, ohne die beiden Länder aber beim Namen zu nennen.

Es gebe bei der seit 2014 durch den „Berliner Prozess“ geförderten stärkeren regionalen Zusammenarbeit bereits erste Erfolge wie etwa die gerade in Kraft getretene Roaming-Vereinbarung, sagte sie. An der Konferenz nahmen die Regierungschefs von Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Kosovo sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beteiligte sich an der Videokonferenz und präsentierte Österreich dabei als Fürsprecher einer raschen EU-Annäherung des Westbalkans.

Merkel nahm Frankreich gegen den Vorwurf in Schutz, die Annäherung der sechs Staaten aufzuhalten. Der französische Präsident Emmanuel Macron habe sich in der Videokonferenz „ganz klar“ zu der Beitrittsperspektive der sechs Staaten bekannt, betonte Merkel. Bulgarien oder die Niederlande bremsten in der EU, in Deutschland gebe es teilweise ebenfalls sehr hohe Anforderungen an die Westbalkan-Staaten.

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