Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für seine nicht abgestimmte Zustimmung zur Verlängerung der Lizenz für den Unkrautvernichter Glyphosat in Brüssel gerügt.
Das Abstimmungsverhalten habe nicht dem entsprochen, was in der Geschäftsordnung der Bundesregierung vereinbart worden sei, sagte Merkel heute. Auch für eine geschäftsführende Bundesregierung gelte wie bei früheren Entscheidungen, dass notfalls eine Enthaltung erforderlich sei.
Merkel sagte, sie habe mit Schmidt gesprochen. Sie erwarte, dass so etwas nicht noch mal vorkomme. „Es ist etwas, was sich nicht wiederholen darf.“ Ansonsten sei ein „gedeihliches, gemeinsames Arbeiten in der Bundesregierung nicht möglich“. Merkel sagte, in der Sache sei sie allerdings näher bei Schmidt als bei Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD).
Und Merkel lacht sich jetzt kaputt über die verärgerte SPD. Wenn Merkel konsequent gewesen wäre, dann hätte sie Schmidt hinausgeschmissen…………..aber Schmidt wird wohl kaum in einer neuen Bundesregierung als Minister wieder auftauchen, davon darf man sicherlich ausgehen.
Ich finde das alles für eine Schweinerei