Völkermord?

Südafrika hat sich wegen der israelischen Militäroperationen in Rafah, einem Gebiet im südlichen Gazastreifen, erneut an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gewendet. Die südafrikanische Regierung verlangte, dass der Gerichtshof Israel zu weiteren Maßnahmen auffordern soll, um einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung zu verhindern, einschließlich eines sofortigen Rückzugs aus Rafah.

Südafrika argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen unter den geänderten Umständen nicht ausreichend seien und dass die Eskalation der Situation im Gazastreifen irreparablen Schaden für die Rechte der palästinensischen Bevölkerung verursache. Dies stelle zudem eine erhebliche Bedrohung für die humanitären Hilfslieferungen, die Grundversorgung und das Überleben des Gesundheitssystems in der Region dar.

Ende 2023 hatte Südafrika Israel vor dem UNO-Gericht angeklagt, Verstöße gegen die Genozidkonvention im Rahmen des Gaza-Konflikts begangen zu haben. Das Gericht forderte daraufhin Israel auf, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um einen Genozid zu verhindern und mehr humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen zu ermöglichen.

Israel weist die Vorwürfe eines Genozids zurück und beruft sich auf sein Recht zur Selbstverteidigung. Dies geschieht im Kontext von Angriffen radikalislamischer Hamas-Mitglieder und anderer extremistischer Gruppen, die am 7. Oktober Südisrael überfielen und beinahe 1200 Menschen töteten.