Zum Jahresende 2010 war der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und gesetzliche Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) beim nicht-öffentlichen Bereich mit 2 035,9 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der nun vorliegenden endgültigen Ergebnisse mitteilt, entsprach dies rechnerisch einer Schuldenlast von 24 904 Euro je Einwohner/-in.
Der größte Anteil öffentlicher Schulden entfiel auf den Bund und lag bei 16 048 Euro je Einwohner/-in, gefolgt von den Ländern mit 7 339 Euro je Einwohner/-in. Der Anteil öffentlicher Schulden von Gemeinden/Gemeindeverbänden lag bei 1 628 Euro je Einwohner/-in (der Flächenländer), auf die gesetzliche Sozialversicherung entfielen 7 Euro je Einwohner/-in.
Die jährliche Schuldenstatistik wurde aufgrund von Anpassungen an Vorgaben der Europäischen Union vollständig überarbeitet. Neben einem neuen Erhebungsprogramm wurden dabei zum einen der Berichtskreis erweitert und erstmals die Schulden der gesetzlichen Sozialversicherung (einschließlich der Bundesagentur für Arbeit) und die aller Extrahaushalte einbezogen. Daher sind die Ergebnisse nur eingeschränkt mit den Vorjahreswerten vergleichbar. Zum anderen hat sich die Gläubigerstruktur geändert. So werden nun im Schuldenstand ausschließlich Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich betrachtet und hier alle Wertpapierschulden sowie die Kredite und Kassenkredite nachgewiesen. Bislang war die Schuldenstatistik am Haushaltsrecht ausgerichtet, zum einbezogenen Gläubigerkreis zählten daher auch Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen, wie zum Beispiel bei der öffentlichen Zusatzversorgung. Zudem können Kassenkredite nicht mit den Vorjahreswerten verglichen werden, da entsprechende Vorjahreswerte nicht erhoben wurden.
Für die Wertpapierschulden und Kredite des öffentlichen Gesamthaushaltes beim nicht-öffentlichen Bereich sind Vergleiche mit dem Vorjahresstand möglich. Diese sind zum 31. Dezember 2010 gegenüber dem 31. Dezember 2009 insgesamt um 20,3 % auf 1 975,5 Milliarden Euro angestiegen. Darunter betrug die Schuldenzunahme beim Bund 25,5 %. Wesentlich zum Anstieg der Verschuldung beim Bund hat die Übertragung von Risikopapieren der Hypo Real Estate in die FMS Wertmanagement beigetragen. Bei den Ländern stieg der Schuldenstand um 13,0 % und bei den Kommunen um 1,9 %. Die Verschuldung der gesetzlichen Sozialversicherung war dagegen mit – 4,9 % rückläufig.
Fasst man Länder- und Gemeindeebene zusammen, so hat in diesem Zeitraum die Verschuldung an Wertpapieren und an Krediten gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich in Nordrhein-Westfalen besonders stark zugenommen (+ 33,9 %): die des Landes wuchs um 41,1 %, während die seiner Gemeinden und Gemeindeverbände rückläufig (– 0,5 %) war. Der Anstieg der Verschuldung des Landes Nordrhein-Westfalen wurde insbesondere durch Stützungsmaßnahmen der Ersten Abwicklungsanstalt für die WestLB verursacht.
Hohe Anstiege der Wertpapierschulden und Kredite wurden auch für das Saarland (+ 12,3 %) und für Hessen (+ 11,1 %) ermittelt, rückläufig waren sie nur in Sachsen (– 4,9 %) und in Mecklenburg-Vorpommern (– 0,9 %).
Quelle:destatis
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