Sachen gibt es die gibt es gar nicht so unglaublich klingen und sind die. Manchmal fühlt man sich in eine wahre Märchenwelt versetzt, nur das solche Märchen hier meistens ohne „Happy End“ ausgehen.Wer ist Schuld daran? Nun, offenbar eine Verwaltungsabteilung innerhalb des Rathauses die offenbar „zu Dumm“ ist ordentliche Gewerbesteuerbescheide zu erstellen. Als die Stadt ihren vermeintlichen Fehler dann (nach Jahren) selber bemerkt, geht es ans nachträgliche Abkassieren, fühlt sich dabei auch noch rechtlich völlig sicher. Mittlerweile ist es wohl soweit, das die Stadt den Betroffenen zu „strafrechtlich relevanten Handlungen auffordern soll“. Als wir das gehört haben. da reicht das Wort „unglaublich“ dann schon nicht mehr“.
Wir haben dem Stadtsprecher, Herrn Hasberg, eine Mail dazu, mit der Bitte um eine Stellungnahme zugeschickt. Herr Hasberg ist nun leider in unserer Redaktion nicht unbedingt dafür bekannt, daß er auf unsere E-mails gerne antwortet. Zumal wir ihn auch vor kurzem noch wegen der völlig misslungenen „wir sind das Volk“ Aktion angezählt haben. Nun schauen wir mal. Haben wir bis nächsten Dienstag dazu keine erschöpfende Antwort, werden wir den Gesamtvorgang öffentlich machen. Dazu dann auch die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien im Leipziger Stadtrat und an weitere zuständige Behörden übergeben.
Ja, der Umgang mit Gewerbetreibenden ist in Leipzig schon mal recht „rau“ und unnachgiebig, wenn es um Steuereintreibungen geht. Hier scheint die Stadt die Folgen eigener Fehler auf den Betroffenen abwälzen zu wollen. Aber bei so sinnvollen Ausgaben wie den Citytunnel (der ja nun ein paar Euro mehr kostet als den Leipzigern zu Beginn des Baus erklärt wurde) kann man auf den Kosten der eigenen Fehler ja nicht sitzen bleiben! Leider hat „Recht haben nach dem Gesetz“ nicht immer etwas mit „Gerechtigkeit“ zu tun.
Wenn es aber solche Formen wie hier geschildert annimmt, dann muss das öffentlich gemacht werden! Verwunderlich das der Stadtsprecher dazu nichts sagt.