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USA und Ukraine einigen sich auf Rohstoff- und Wiederaufbauabkommen

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Die USA und die Ukraine haben sich nach Angaben eines ukrainischen Regierungsvertreters auf die Bedingungen eines Abkommens über natürliche Ressourcen und den Wiederaufbau verständigt. Der Deal, der den Zugang der USA zu seltenen Erden und kritischen Mineralien in der Ukraine regeln soll, wurde überarbeitet, nachdem „alles Unakzeptable aus dem Text entfernt wurde“, so die Quelle.

Während Washington die Einigung bislang nicht offiziell bestätigt hat, wird erwartet, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj in den kommenden Tagen in die USA reist. US-Präsident Donald Trump äußerte sich am Dienstag optimistisch: „Ich höre, dass er am Freitag kommt. Das ist okay für mich, und ich verstehe, dass das ein sehr großer Deal ist.“

Rohstoffe gegen Wiederaufbauhilfe – aber ohne Sicherheitsgarantien?

Bereits zuvor hatte CNN berichtet, dass die Ukraine bereit sei, ein Abkommen abzuschließen, das den USA Zugang zu ihren seltenen Erden gewährt – im Gegenzug für amerikanische Beteiligung an einem Wiederaufbaufonds für die Ukraine. Allerdings gab es Unstimmigkeiten über Sicherheitsgarantien: Die USA hatten sich laut Insidern dagegen gesträubt, solche Verpflichtungen in das Abkommen aufzunehmen.

Noch unklar ist die exakte Formulierung zu Sicherheitsfragen in der neuesten Version des Vertrags. Die schwierigen Details zur Rohstoffvergabe sollen in weiteren Gesprächen geklärt werden. Möglich ist, dass Trump und Selenskyj persönlich über die Sicherheitsaspekte verhandeln.

Eine frühere Version des Deals, in der die Trump-Regierung einen 500-Milliarden-Dollar-Anteil an den ukrainischen Rohstoffvorkommen als Gegenleistung für bereits geleistete US-Hilfen forderte, hatte Selenskyj abgelehnt. Laut einem Insider hätte dieses Abkommen keine amerikanischen Verpflichtungen enthalten, während die Ukraine „alles liefern“ sollte.

Annäherung zwischen Kiew und Washington

In den letzten Tagen gab es Zeichen der Annäherung zwischen beiden Seiten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der am Montag im Weißen Haus zu Gast war, lobte Trump für seinen Einsatz: „Ich begrüße die Entscheidung, mit Präsident Selenskyj zusammenzuarbeiten und dieses wichtige Abkommen über seltene Erden und kritische Mineralien abzuschließen.“

Ob und wann das Abkommen tatsächlich unterzeichnet wird, dürfte sich in den kommenden Tagen entscheiden.

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