Man stelle sich vor: Ein Bürgermeister wird wegen Korruption angeklagt, die oberste Staatsanwältin weigert sich, das Verfahren einzustellen, und daraufhin wirft das Justizministerium gleich mal die ganze Anklagebehörde über Bord. Klingt nach einem Hollywood-Drehbuch? Nein, das ist das neueste Kapitel der politischen Seifenoper in den Vereinigten Staaten – und es hat alles, was ein guter Western braucht: einen Sheriff, der sich nicht mehr an die Regeln hält, einen Bürgermeister, der sich aus der Schlinge ziehen will, und ein Justizministerium, das sich aufführt, als wäre es der einzige Saloon in der Stadt.
Justizministerin will „unliebsamen“ Fall loswerden – Staatsanwältin schmeißt hin
Es hätte ein ganz normaler Korruptionsfall sein können: Eric Adams, Bürgermeister von New York, wird vorgeworfen, sich großzügige Gefälligkeiten für politische Einflussnahme gegönnt zu haben. Doch dann entschied die Trump-Regierung, dass ein angeklagter Adams ihnen als Verbündeter in der Migrationspolitik lieber wäre als ein verurteilter Adams – und forderte prompt, das Verfahren einzustellen.
Daniella Sassoon, oberste Staatsanwältin von Manhattan, hatte daraufhin einen dieser seltenen „Ich-habe-noch-ein-Gewissen“-Momente und trat mit donnerndem Knall zurück. Sie wollte sich einfach nicht damit abfinden, dass ein Strafverfahren mal eben per Präsidentenerlass ins Nirwana geschickt wird. Ihr Rücktritt sorgte für eine Welle der Empörung – und gleich mehrere hochrangige Justizbeamte in Washington legten ebenfalls ihre Ämter nieder. Wahrscheinlich hielten sie sich an die goldene Beamtenregel: Wenn du merkst, dass du in einem schlechten Film gelandet bist, verlasse das Set.
Trump-Regierung: „Adams muss sich um Wichtigeres kümmern!“
Das Justizministerium begründete die überraschende Gnadenaktion für Adams mit einer erstaunlichen Argumentation: Die Ermittlungen würden den Bürgermeister davon abhalten, sich um die Wiederwahl zu kümmern und mit Präsident Trump im Kampf gegen „illegale Migration“ zusammenzuarbeiten. Klar, wer hat schon Zeit für Justiz und Gerichte, wenn es so viele Wählerstimmen zu gewinnen gibt?
Mafia-Logik: „Wir haben nicht verlangt, dass die Anklage fällt“ – sie fällt halt zufällig
Trump persönlich erklärte später auf Nachfrage, dass er nicht aktiv gefordert habe, die Anklage fallenzulassen – aber dass das Justizministerium zu diesem Schluss kam, könne man ja schlecht ändern. Es erinnert ein wenig an eine Szene aus Der Pate: „Natürlich haben wir dem Richter nicht gesagt, wie er zu entscheiden hat. Wir haben ihm nur ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen konnte.“
Musk und Vance: Gewaltenteilung? Ein Relikt der Vergangenheit!
Der Vorfall passt wunderbar ins neue Verständnis von Demokratie, das derzeit aus dem Weißen Haus kommt. Vizepräsident JD Vance verkündete bereits vor Tagen, dass Richter die „legitime Macht der Exekutive nicht kontrollieren“ dürften – eine spannende neue Rechtsauffassung, nach der das Gesetz nur noch für das einfache Volk gilt, nicht aber für die Regierung.
Elon Musk, in seiner neuen Nebenrolle als Trump-Berater, setzte noch einen drauf und erklärte, dass ein Richter, der eine präsidiale Entscheidung infrage stelle, im Grunde das demokratische System zerstöre. Kurz gesagt: Wenn der Präsident etwas will, dann ist es automatisch legal – ganz egal, was in diesen alten, verstaubten Gesetzesbüchern steht.
Und was kommt als Nächstes?
Die USA haben jetzt die Wahl: Entweder sie kehren zurück zum Rechtsstaat – oder sie nehmen das Western-Motto „Recht ist, was die Pistole sagt“ wörtlich. Vielleicht sehen wir bald ein neues Modell der Justiz, bei dem Streitigkeiten direkt mit einem Duell auf der Main Street entschieden werden.
Es bleibt also spannend, ob der Fall Adams tatsächlich im Sand verläuft oder ob sich noch ein letzter, aufrechter Sheriff findet, der das Gesetz über die Politik stellt. Eines ist jedenfalls sicher: Die Netflix-Serie „House of Cards“ könnte bald ein Update gebrauchen – die echte Politik in Washington ist inzwischen um einiges absurder.
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