Willkommen im längsten Polit-Dauerclinch der USA seit dem letzten – ach, es ist ohnehin immer derselbe Film: Die Regierung hat kein Geld, Millionen Menschen wissen nicht, ob sie nächste Woche noch etwas zu essen bekommen, und im Kapitol spielen Republikaner und Demokraten wieder Shutdown-Bingo.
Diesmal geht’s (mal wieder) um Gesundheitsausgaben. Während also Abgeordnete hitzige Debatten über Subventionen für Krankenversicherungen führen, hängen Familien, Parkranger, Beamte und Schulkantinen irgendwo zwischen „vielleicht bald“ und „tut uns leid, heute keine warme Mahlzeit.“
SNAP: Das Anti-Hunger-Programm mit dem großen „Vielleicht“
Das „Supplemental Nutrition Assistance Program“ (SNAP) – also die staatliche Lebensmittelausgabe für Millionen US-Amerikaner – sollte eigentlich mit November starten. Kleines Problem: Der Staat ist pleite. Oder zumindest so „offiziell unfinanziert“, dass kein Geld ausgegeben werden darf, außer vielleicht für Waffen oder politische Talkshows.
Zwei Richter aus Massachusetts und Rhode Island haben immerhin entschieden: Der Staat MUSS zumindest einen Teil der 5,25 Milliarden Dollar an Notfallreserven freigeben. Bedeutet: Es könnte Geld geben. Oder nicht. Vielleicht auch nächste Woche. Wir nennen das: bürokratisches Roulette.
Finanzminister Bessent: „Wir müssen rausfinden, wie das geht“
Schatzmeister Scott Bessent versprühte im CNN-Interview am Sonntag Zuversicht und völlige Planlosigkeit in einem Satz: „Es gibt einen Prozess. Wir müssen nur rausfinden, was er ist.“ Ein ermutigendes Signal von der Regierung, die für das ganze Land zuständig ist.
Immerhin will man das Urteil der Richter nicht anfechten. Ob aus Einsicht, Müdigkeit oder weil gerade kein Anwalt ans Telefon ging, ist nicht bekannt.
Nationalparks: Willkommen in der Geisterstadt
Auch die Nationalparks sind offen – aber nur, wenn man auf Toiletten, Personal oder Müllentsorgung verzichten kann. Wer also eine Woche in Yosemite verbringt, bekommt Wildnis pur. Wirklich pur.
Beamte arbeiten ohne Lohn, Flüge starten mit Glück und Hoffnung
TSA-Sicherheitskräfte und Fluglotsen gelten als „essenzielle Mitarbeiter“, was im US-Sprech so viel heißt wie: „Du arbeitest weiter, aber ohne Gehalt. Viel Glück!“ Die Stimmung auf Flughäfen ist dementsprechend zwischen Stoizismus und innerer Kündigung.
Noch halten sich die Verspätungen in Grenzen – aber wehe, es regnet oder ein Lotse hat plötzlich doch was vor. Denn bei vergangenen Shutdowns kam es zu massiven Ausfällen, als die „unbezahlten Helden“ langsam die Geduld verloren.
SNAP, WIC, Schulessen: Die große Ungewissheit für Millionen Kinder
Nicht nur SNAP steht auf der Kippe. Auch WIC – das Programm für Schwangere und Kleinkinder – sowie Schulessen könnten bald den Sparstift zu spüren bekommen. In einem Land, das jährlich hunderte Milliarden für Verteidigung ausgibt, dürfte ein belegtes Brot für ein Schulkind offenbar zu viel verlangt sein.
Der Shutdown: Zweitlängster in der Geschichte – aber noch ist Luft nach oben!
Aktueller Stand: 33 Tage. Nur zwei Tage fehlen zum Rekord von 35 Tagen aus Trumps erster Amtszeit. Sollte sich also niemand einigen bis zum Wahltag (04.11.), gibt’s wenigstens einen Platz im Guinness-Buch für Haushaltsblockaden.
Fazit: Brot, Spiele – aber bitte ohne Brot
Die USA steuern mal wieder mit voller Geschwindigkeit auf eine Versorgungskrise für die Ärmsten zu, während sich politische Lager in Talkshows gegenseitig beschimpfen. Die gute Nachricht: So lange der Shutdown anhält, werden keine neuen Gesetze beschlossen – also kann auch nichts noch schlimmer werden.
Die schlechte Nachricht: Hungern muss trotzdem keiner im Kongress.
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