Elon Musk hat sich am Donnerstag öffentlich gegen die wachsende Kritik an seiner Leitung des neu geschaffenen Department of Government Efficiency (DOGE) verteidigt. In einem seltenen gemeinsamen Interview mit führenden Vertretern seines Teams sprach Musk von einer „Revolution“, die so tiefgreifend sei wie die „ursprüngliche Revolution“ der USA. Gleichzeitig wies er die Vorwürfe von Chaos, Rechtsbrüchen und Sabotage wichtiger Regierungsfunktionen zurück.
DOGE: Radikale Reform mit drastischen Folgen
Das DOGE, eine zentrale Strukturreform unter Präsident Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit, hat in den letzten Monaten zahlreiche Bundesbehörden grundlegend umstrukturiert oder ganz geschlossen. Laut offiziellen Angaben wurden über 100.000 Regierungsangestellte entlassen, besonders viele im Bildungsministerium, dem Wetterdienst NOAA, dem Veterans Affairs Department und auch im Gesundheitsministerium unter Robert F. Kennedy Jr. Dort sollen rund 10.000 Stellen gestrichen werden.
Zusätzlich nahmen etwa 75.000 Beschäftigte ein freiwilliges Abfindungsangebot an, das kurz nach Trumps Amtsantritt angeboten wurde. Laut DOGE seien die meisten Kündigungen „freiwillig“ erfolgt – ein Eindruck, den Gewerkschaften und Demokraten vehement bestreiten.
Musk: Kritiker sind „Propagandisten“ – Tesla im Visier
Musk beklagte sich zudem über gezielte Vandalismusakte gegen Tesla-Standorte, darunter Brandanschläge in mehreren US-Bundesstaaten. Er macht dafür „linke Propaganda“ verantwortlich, die Menschen zu solchen Taten anstachele. Die „wahren Schuldigen“, so Musk, seien nicht die Täter selbst, sondern jene, die „Lügen verbreiten und finanzieren“. Präsident Trump sowie Justizministerin Pam Bondi kündigten rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen an.
Soziale Sicherungssysteme in Gefahr?
Ein besonderer Kritikpunkt: Die negativen Auswirkungen der DOGE-Reformen auf Sozialversicherungsleistungen. Laut Washington Post ist die Social Security Administration in einer „Krise“. Allein im März sei die Webseite viermal abgestürzt. Demokraten werfen DOGE vor, essenzielle staatliche Strukturen zu sabotieren.
DOGE-Entwickler Aram Moghaddassi hingegen verteidigte die Maßnahmen. Er arbeite daran, Betrug zu bekämpfen und den Nutzern ein besseres Erlebnis zu bieten.
Vision: „Apple Store“-Erlebnis für Behördengänge
Einer der DOGE-Berater, Joe Gebbia, Mitgründer von Airbnb, versprach eine vollständige Modernisierung der Behördenprozesse. Das aktuelle System zur Verwaltung von Rentenakten – derzeit in einem ehemaligen Bergwerk in Pennsylvania untergebracht – sei „ein Skandal“. Ziel sei es, die Bearbeitungsdauer von Monaten auf wenige Tage zu verkürzen.
DOGE wolle eine „Apple Store“-Erfahrung für Bürger schaffen – mit nutzerfreundlichen, digitalen Abläufen statt veralteter Bürokratie.
Fazit: Revolution oder Kontrollverlust?
Elon Musk zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik. Für ihn seien viele Beschwerden Ausdruck „falscher Empörung“ – laut ihm oft von Personen, die sich selbst auf illegale Weise Vorteile verschaffen wollen.
Doch die drastischen Umwälzungen durch DOGE – Massenentlassungen, Strukturabbau und ein zunehmend autoritärer Ton – werfen ernsthafte Fragen auf. Nicht nur über die Zukunft des öffentlichen Dienstes in den USA, sondern auch über die demokratische Kontrolle solcher „Revolutionen von oben“.
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