Ungarn: Beginn der Präsidentschaft

EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso ist am Freitag zu Gesprächen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban in Budapest zusammengekommen.
Im Mittelpunkt des Treffens steht die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Diese hatte Budapest zum Jahreswechsel turnusgemäss von Belgien übernommen. Barroso wollte nach eigenen Angaben auch das umstrittene ungarische Mediengesetz zur Sprache bringen.
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs hatten das Gesetz in den vergangenen Tagen kritisiert. Bedenken waren vor allem hinsichtlich des neu eingerichteten Medienrats geäussert worden, dem mehrere Mitglieder der Regierungspartei angehören.