Ungarn und der Rückfall in alte Zeiten

Ein Aufschrei geht durch Europa, seit Ungarn sein neues Mediengesetz verabschiedet hat. Zumal das Land am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Dass Ungarn nicht der Ideal-Kandidat für diese Rolle ist, wurde aber schon viel früher deutlich – vor allem seit dem Wechsel der Regierung.
Viktor Orban und seine rechtskonservative Partei Fidesz jubelten, als sie im April dieses Jahres haushoch die Wahlen gewannen. Auch dank der Wirtschaftskrise, denn viele Ungarn machten die bis dahin regierenden Sozialisten für die Misere des Landes verantwortlich. Und so konnte der Mann, der mit radikaler Rhetorik von sich reden machte, einen wahren Triumph für sich verbuchen. Denn seine Partei errang im Parlament sogar die Zweidrittelmehrheit. Und genau das verschafft Fidesz die Möglichkeit, grundlegende Gesetze allein zu beschließen. Eine solche Machtfülle hat noch immer zu Auswüchsen geführt. Ein Mann wie Orban kann auch mit solch einer Macht nicht umgehen. Orban soll sein Leben lang ein schlechter Verlierer und äusserst nachtragend gewesen sein. Nun gut, auch seine Zeit wird vergehen, und das ungarische Volk auch klug aus seiner Wahlentscheidung werden. Wie man solch ein Land aber ab Januar 2011 an Europas Spitze stellen kann, ist unverständlich.