Startseite Allgemeines Europa Türkei in die EU geht gar nicht
Europa

Türkei in die EU geht gar nicht

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
Teilen

Der bevorstehende NATO-Gipfel in Vilnius, Litauen, wird von überraschenden Forderungen und Sicherheitszusagen begleitet. Der türkische Präsident Erdogan kündigte an, dass die Türkei ihre Blockade gegen Schwedens NATO-Beitritt aufgeben würde, wenn die EU die Gespräche über einen EU-Beitritt der Türkei wiederaufnimmt. Im Fall der Ukraine wird jedoch keine offizielle Einladung zum NATO-Beitritt erwartet, sondern es wird an Sicherheitsgarantien gearbeitet.

Die USA und Deutschland hoffen, dass die Türkei ihre Blockadehaltung aufgibt. NATO-Generalsekretär Stoltenberg wird sich mit dem schwedischen Ministerpräsidenten und Erdogan treffen.

Erdogan forderte vor dem Treffen die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche der Türkei, um den schwedischen NATO-Beitritt zu ermöglichen. Die Türkei habe über 50 Jahre auf ihren EU-Beitritt gewartet, betonte er. Bisher blockierte die Türkei den schwedischen Beitritt aufgrund angeblich unzureichender Maßnahmen gegen „Terrororganisationen“.

Die EU begann 2005 Beitrittsgespräche mit der Türkei, die jedoch aufgrund von Bedenken bezüglich der Rechtsstaatlichkeit eingefroren wurden. Erdogan zeigte lange Zeit wenig Interesse an einer Wiederbelebung des EU-Annäherungsprozesses.

Für die Ukraine wird keine offizielle NATO-Beitrittseinladung erwartet. Die USA bieten bilaterale Sicherheitsgarantien an, ähnlich wie für Israel. Biden erklärte, dass die USA der Ukraine Sicherheit bieten würden, wenn ein Waffenstillstand oder Friedensabkommen erreicht wird. Die Ukraine begrüßt die Entscheidung, auf den üblichen „Membership Action Plan“ zur Annäherung an die NATO-Standards zu verzichten.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Europa

Selenskyi fordert Trump zu einem Besuch der Ukraine auf

Zum vierten Jahrestag der russischen Großinvasion hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi...

Europa

Präsidentin des Louvre tritt zurück wegen Untersuchung zum Juwelendiebstahl

Die Präsidentin des Louvre ist zurückgetreten, nachdem eine Untersuchung zum spektakulären Juwelendiebstahl...

Europa

Frankreich verbietet dem US-Botschafter Charles Kushner Zugang zu Ministern

Die französische Regierung hat dem US-Botschafter in Paris, Charles Kushner, den direkten...

Europa

Grönland weist Trumps medizinisches „Hilfsangebot“ zurück

Grönland hat ein medizinisches Hilfsangebot von US-Präsident Donald Trump höflich, aber deutlich...